Keine Sondersitzung unter dem Motto "Haut die Lehrer"

29. Juli 2013, 17:36
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Team Stronach wollte Sitzung, FPÖ und Grüne dagegen

Wien - Ein Nein und ein "Prinzipiell ja, aber später" sind zu wenig, um den vom Team Stronach noch im August erhofften Antrag auf eine Sondersitzung zum Lehrerdienstrecht zu realisieren. Dafür ist außerhalb der jährlichen Tagungszeit des Nationalrats ein Drittel der Abgeordneten, also 61, nötig. Team Stronach hat fünf und brauchte FPÖ und Grüne.

Die Grünen würden eine "Haut die Lehrer"-Sondersitzung aber nicht unterstützen, sagte deren parlamentarischer Geschäftsführer Dieter Brosz zum STANDARD. Sondersitzungen der Opposition gäbe es, "wenn es ansatzweise eine gemeinsame Positionierung gibt", beim Lehrerdienstrecht sei dies nicht der Fall: "Für das Team Stronach ist das eine Profilierungsmöglichkeit durch Lehrerbashing." Lohnender, weil politisch auch noch umsetzbar, wäre eine Sondersitzung, die endlich U-Ausschüsse als Minderheitenrecht verankern würde.

Aus der FPÖ hieß es: "Prinzipiell ja, aber später zu einem besseren Zeitpunkt. Jetzt mitten in den Ferien verpufft das Thema. Dazu ist es zu wichtig." (nim, DER STANDARD, 30.7.2013)

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