Grünes Licht kommt vom Gericht

26. Juli 2013, 17:50
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Nur Verwaltungsgericht kann Semmeringtunnel stoppen

Stoppen können den Bau des Semmeringtunnels nur mehr Gerichte, allen voran der Verwaltungsgerichtshof (VwGH). Beim Höchstgericht liegt eine Beschwerde der Umwelt- und Landschaftsschutzorganisation Alliance for Nature (AFN) gegen den Bescheid über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP).

Verdacht der Befangenheit

Der Bescheid sei mangelhaft, weil Verdacht bestehe, dass Gutachter befangen sind. Weiters sei das Unesco-Welterbe gefährdet, was das Kulturministerium bestreitet. Außerdem seien Uranerzvorkommen, die seit 1972 amtsbekannt sind, verschwiegen worden. Der Wasserrechtsbescheid des Umweltministeriums fehlt auch noch. Laut UVP werden aus dem neuen Tunnel in Gloggnitz pro Sekunde 450 Liter Wasser abfließen.

AFN war in den 1990er Jahren maßgeblich beteiligt, Semmeringbahn und Umgebung zum Unesco-Welterbe zu erheben. Kulturministerin Elisabeth Gehrer (ÖVP) schloss sich an, in ihrer Amtszeit erfolgte die Aufnahme. Damals wurde AFN vom Land Niederösterreich unterstützt. (ung, DER STANDARD, 27.7.2013)

  • Nicht nur diese Frage beantwortet die klagende Alliance for Nature mit Nein. Das Welterbe sei dahin, die Geologie mache zudem das unterfangen risikoreich.
    foto: ap/zak

    Nicht nur diese Frage beantwortet die klagende Alliance for Nature mit Nein. Das Welterbe sei dahin, die Geologie mache zudem das unterfangen risikoreich.

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