Deutscher Rechnungshof rügt Verteidigungsministerium

24. Juli 2013, 13:51
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Schon 2009 hätte Milliardenprojekt abgebrochen werden sollen

Berlin - Der deutsche Bundesrechnungshof hat das Vorgehen des Verteidigungsministeriums bei der Beschaffung der umstrittenen Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" scharf kritisiert. Die zuständige Prüferin Angelika Bauch wies am Mittwoch in einem Untersuchungsausschuss des Bundestages zu der Drohnen-Affäre auf schwere Versäumnisse schon weit vor der Amtszeit von Verteidigungsminister Thomas de Maizière hin.

Bereits 2009 hätte das Ministerium das Milliardenprojekt wegen damals schon bekannter Zulassungsprobleme neu bewerten und einen Abbruch erwägen müssen. "Letztendlich haben wir festgestellt, dass das Controlling nicht funktioniert hat", sagte Bauch. "Es gab überhaupt keine richtige fachliche Bewertung."

Die Beschaffung der Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" war vor zwölf Jahren von einer rot-grünen Bundesregierung in die Wege geleitet worden. 2007 wurde der Entwicklungsvertrag für das unbemannte Flugzeug unterzeichnet.

Mehr als eine halbe Million investiert

Im Mai 2013 stoppte Verteidigungsminister de Maizière das Projekt wegen massiver Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum und einer drohenden Kostenexplosion. Bereits mehr als eine halbe Milliarde Euro waren bis zu dem Zeitpunkt investiert worden.

Der Untersuchungsausschuss soll klären, was bei dem Projekt schief gelaufen ist und wer dafür die Verantwortung trägt. Dazu sollen insgesamt 19 Zeugen vernommen werden. (APA, 24.7.2013)

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