Erste Sitzung am Montag

18. Juli 2013, 14:10
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Schmied, Heinisch-Hosek und Fekter bekommen Verstärkung von Töchterle, Ostermayer und Spindelegger-Kabinettschef Danninger - Verhandlungen aber nur mit Ministerinnen-Trio

Wien - Die von SP-Kanzler Werner Faymann und VP-Vizekanzler Michael Spindelegger jüngst eingesetzte Taskforce zum Lehrerdienstrecht wird am kommenden Montag nach dem Ministerrat zum ersten Mal tagen, wurden Berichte der Tageszeitungen "Krone" und "Österreich" bestätigt. Die folgende, bereits 32. Verhandlungsrunde wird allerdings laut Regierungskreisen das bisherige Verhandlerinnen-Trio aus Unterrichtsministerin Claudia Schmied, Beamtenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (beide SPÖ) und Finanzministerin Maria Fekter (ÖVP) allein mit der Gewerkschaft bestreiten. Diese soll am Montag oder Dienstag stattfinden, derzeit wird der Termin noch koordiniert.

Die Task Force war von Kanzler und Vizekanzler nach Ende des letzten Termins am Montag "zur Unterstützung der Verhandlungen" eingerichtet worden. Der Gruppe gehören neben den Ministerinnen-Trio VP-Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle, Spindeleggers Kabinettschef Jochen Danninger und SP-Staatssekretär Josef Ostermayer an.

Die Verhandlungen über eine Reform des Lehrerdienstrechts mit der 13-köpfigen, von der konservativen FCG dominierten Gewerkschaft laufen bereits seit Mai 2012, doch erst vor Kurzem gab es erstmals eine Annäherungen zwischen Regierung und Lehrervertretern. Während das Ministerinnen-Trio sich allerdings bereits in der Zielgeraden sieht, sind die Lehrer nach anfangs ebenfalls positiven Reaktionen auf die "Euphoriebremse" gestiegen. Lösungen dürfte es demnach eher in Detailfragen geben, nicht aber bei den beiden "großen Brocken": "Geld und Arbeitszeit sind noch nicht außer Streit gestellt", sagt Chefverhandler Paul Kimberger (FCG). (APA, 18.7.2013)

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