Italienischer Senator Calderoli wegen "Orang-Utan"-Sagers angezeigt

18. Juli 2013, 08:44
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Ermittlungen wegen rassistischer Verunglimpfung - Premier Letta fordert Rücktritt des Lega-Nord-Politikers

Rom - Nach seinem rassistischen Ausfall gegen Italiens schwarze Integrationsministerin Cécile Kyenge bekommt der Vizepräsident des italienischen Senats, Roberto Calderoli, auch Probleme mit der Justiz. Der Spitzenpolitiker der rechtspopulistischen Lega Nord wurde von der Staatsanwaltschaft seiner Heimatstadt Bergamo wegen rassistischer Verunglimpfung angezeigt.

Staatsanwalt Francesco Dettori leitete eine Untersuchung aufgrund einer Anzeige des Konsumentenschutzverbands Codacons ein. Dieser hatte die Justizbehörden aufgerufen, gegen Calderoli vorzugehen, da er mit seinen Worten die "menschliche Würde" der Ministerin verletzt und zu rassistischem Hass aufgerufen habe. Zugleich habe er ein Regierungsmitglied verunglimpft. Codacons rief den Senat auf, Calderoli von allen Ämter zu suspendieren.

Staatsanwalt überprüft Videoaufnahme

Die Staatsanwälte überprüfen jetzt die Videoaufnahme der Lega-Veranstaltung, bei der Calderoli am Wochenende die aus dem Kongo stammende Ministerin mit einem Orang-Utan verglichen hatte.

Kyenge bestätigte indes, dass Calderoli ihr wie versprochen einen Blumenstrauß als Geste der Versöhnung geschickt habe. "Ich habe seine Entschuldigung angenommen und dabei hervorgehoben, dass man auch bei Parteiveranstaltung Respekt vor politischen Gegnern bewahren muss", so die Ministerin.

Premier fordert Calderolis Rücktritt

Calderoli gerät auch politisch unter Druck, Ministerpräsident Enrico Letta forderte am Mittwoch seinen Rücktritt. "Calderoli muss gehen, er muss sein Amt aufgeben. Ich habe ihn aufgefordert zurückzutreten", sagte Letta nach Angaben der Zeitung "Corriere della Sera" in einem Interview mit dem TV-Sender CNN. Die Äußerungen des Lega-Politikers über die Ministerin seien ein Schock für Italien und beschämend.

Dass er Kyenge zur Integrationsministerin ernannt habe, sei eine klare Entscheidung und eine klare Botschaft für das Land gewesen, so der Premier. Die Italiener müssten verstehen, dass Integration eine der größten Zukunftsfragen sei. (APA, 18.7.2013)

  • Roberto Calderoli bekommt Probleme mit der Justiz.
    foto: epa/ettore ferrari

    Roberto Calderoli bekommt Probleme mit der Justiz.

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