Kleinparteien sammeln für die Kandidatur

17. Juli 2013, 18:04
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Die Neos sind besonders flott unterwegs, Probleme in Kärnten und im Burgenland

Wien - Die Neos sammeln, die Piraten sammeln, Kommunisten und Christen sammeln, der Wandel sammelt, die Männerpartei, die EU-Austrittspartei und die Sozialistische Linkspartei sammelt: Unterstützungserklärungen.

In Wien sind etwa 500 Stück notwendig, um bei der Nationalratswahl mit einer Landesliste antreten zu können. Das klingt nicht nach viel, dennoch tun sich die Parteien einigermaßen schwer, die Unterschriften zusammenzukriegen. Die Unterstützungserklärungen müssen am Heimat-Gemeindeamt oder in Wien vom Magistrat bestätigt und dann von der Partei im Innenministerium eingebracht werden.

Seit Dienstag, dem 8. Juli, läuft die Frist, am 2. August läuft sie ab. Für ein bundesweites Antreten müssen insgesamt mindestens 2600 Unterstützungserklärungen gesammelt werden.

In der Bundeshauptstadt Wien haben diese Hürde erst die Neos genommen, sie hatten die 500 Unterschriften bereits im Eiltempo in der ersten Woche zusammen. Auch in Vorarlberg haben die Neos die notwendigen Unterschriften beisammen, sie haben vergangene Woche doppelt so viele Unterstützungserklärungen bei der Wahlbehörde eingereicht wie notwendig, das wären 100 gewesen. Tirol ist ebenfalls erledigt, als nächstes Bundesland sollte für die Neos Niederösterreich fertig sein, auch in Oberösterreich laufe es gut. Als besonders hartes Pflaster für das Sammeln von Unterstützungserklärungen erweisen sich Kärnten und das Burgenland.

Die KPÖ hat über ihre Mitgliederstruktur traditionell wenig Schwierigkeiten, die notwendigen Unterschriften in den meisten Bundesländern zusammenzukriegen, auch wenn das Wahlergebnis - mit der Ausnahme Steiermark - dann immer recht mager ausfällt. Bei der Nationalratswahl 2008 waren es etwa 0,8 Prozent.

Die Monarchisten haben erst dieser Tage einen Online-Aufruf gestartet, um ihre Sympathisanten zu mobilisieren. Von den "weitgehend gleichgeschalteten republikanischen Massenmedien" würde das Bemühen um eine Kandidatur leider totgeschwiegen, bedauert die "Schwarz-Gelbe Allianz".

2008 waren bundesweit zehn Parteien angetreten, in einzelnen Bundesländern traten noch vier weitere an. (Michael Völker, DER STANDARD, 18.7.2013)

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