BND weist Medienbericht über Kenntnis von Prism-Programm zurück

17. Juli 2013, 14:09
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Das von der Bild-Zeitung genannte Programm sei nicht ident mit dem PRISM-Programm der USA

Berlin - Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat einen Medienbericht zurückgewiesen, wonach die deutsche Stellen bereits 2011 von dem erst kürzlich enthüllten Späh-Programm Prism des US-Geheimdienstes NSA Bescheid wussten. "Bei dem heute in der 'Bild'-Zeitung genannten, als PRISM bezeichneten Programm handelt es sich um ein NATO/ISAF-Programm, das nicht identisch ist mit dem PRISM-Programm der NSA", erklärte der Bundesnachrichtendienst am Mittwoch in Berlin. Das in der Zeitung genannte Programm sei auch nicht als geheim eingestuft. Der BND habe keine Kenntnis vom Namen, Umfang und Ausmaß des NSA-Programms gehabt, über das seit einigen Wochen diskutiert wird.

Die "Bild"-Zeitung hatte zuvor berichtet, der Bundeswehr lägen seit Jahren Informationen über die Existenz des umstrittenen Spähprogramms Prism vor. Das Blatt verwies auf ein vertrauliches Nato-Dokument, das darauf hindeute, dass das Kommando der Bundeswehr in Afghanistan im September 2011 über Prism in Kenntnis gesetzt worden sei. Aus dem Papier gehe auch hervor, dass Prism eindeutig ein Programm zur Erfassung und Überwachung von Daten sei.

Überwachung in Afghanistan

Konkret handelt es sich dem Bericht zufolge bei dem Dokument um einen Befehl, der am 1. September 2011 vom gemeinsamen Hauptquartier der Nato in Kabul an alle Regionalkommandos in Afghanistan erteilt worden sei. Diese seien angewiesen worden, wie sie vom 15. September 2011 an die Überwachung von Telefonverbindungen und E-Mails beantragen sollten. Dazu heiße es, alle Anträge zur Überwachung müssten in Prism eingegeben werden. Bei den Anträgen gehe es unter anderem darum, die Telefonnummern oder E-Mail-Adressen von mutmaßlichen Terroristen in das Überwachungssystem einzuspeisen. Die Zeitung berichtete über ihr vorliegende Unterlagen, aus denen hervorgehe, dass auch der Bundesnachrichtendienst (BND) solche Telefonnummern an die Nato geliefert und somit in das Überwachungssystem eingespeist habe. 

Deutscher Innenminister vor Ausschuß

Der Bundestags-Innenausschuss ist am Mittwoch in Berlin zusammengekommen, um den deutschen Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zum US-Ausspähprogramm anzuhören. Das Gremium will auch der Frage nachgehen, ob die Bundeswehr schon 2011 Kenntnis von den Aktivitäten des US-Geheimdienstes NSA hatte, wie der Ausschussvorsitzende Wolfgang Bosbach (CDU) vor Beginn der Beratungen sagte. (APA/Reuters, 17.7.2013)

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