Nato-Dokument: Bundeswehr über US-Spähprogramm seit 2011 informiert

17. Juli 2013, 12:49
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Papier belegt, dass Prism eindeutig ein Programm zur Erfassung und Überwachung von Daten sei

Der Bundeswehr liegen einem Medienbericht zufolge offenbar seit Jahren Informationen über die Existenz des umstrittenen US-Geheimdienst-Spähprogramms Prism vor. Die "Bild"-Zeitung verwies in einem Vorabbericht auf ein vertrauliches Nato-Dokument. Dieses deute darauf hin, dass das Kommando der Bundeswehr in Afghanistan im September 2011 über Prism in Kenntnis gesetzt worden sei. Aus dem Papier gehe auch hervor, dass Prism eindeutig ein Programm zur Erfassung und Überwachung von Daten sei.

Überwachung von Telefonverbindungen und E-Mails

Konkret handelt es sich dem Bericht zufolge bei dem Dokument um einen Befehl, der am 1. September 2011 vom gemeinsamen Hauptquartier der Nato in Kabul an alle Regionalkommandos in Afghanistan erteilt worden sei. Diese seien angewiesen worden, wie sie vom 15. September 2011 an die Überwachung von Telefonverbindungen und E-Mails beantragen sollten. Dazu heiße es, alle Anträge zur Überwachung müssten in Prism eingegeben werden. Bei den Anträgen gehe es unter anderem darum, die Telefonnummern oder E-Mail-Adressen von mutmaßlichen Terroristen in das Überwachungssystem einzuspeisen. Die Zeitung berichtete über ihr vorliegende Unterlagen, aus denen hervor gehe, dass auch der Bundesnachrichtendienst (BND) solche Telefonnummern an die Nato geliefert und somit in das Überwachungssystem eingespeist habe.

Es lägen "keine Informationen/Erkenntnisse zu einer entsprechenden Weisung" vor, zitierte die Zeitung das Bundesverteidigungsministerium. Weitere Prüfungen zu dem Vorgang würden allerdings noch laufen. (Reuters, 17.7. 2013)

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