Hollande verspricht bessere Zeiten

14. Juli 2013, 19:03
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Frankreichs Präsident verkündet am Nationalfeiertag den Aufschwung, Staatsschulden und Arbeitslosigkeit befinden sich aber auf Rekordhöhe

"Der Aufschwung ist da", verkündete François Hollande beim präsidialen Interview anlässlich des Nationalfeiertages am Sonntag im Élysée-Palast. Das zweite Quartal werde in Sachen Wirtschaftswachstum "besser ausfallen als das erste". Zur Begründung nannte der 58-jährige Sozialist die industrielle Produktion und die leicht zunehmende Konsumlust der Franzosen.

Ökonomen konnten diese Angaben allerdings nicht bestätigen. Die industrielle Produktion nimmt nach einer Zunahme im April im bisher letzten Zählmonat Mai wieder ab. Und auch der Binnenkonsum lahmt weiter. Hingegen erreichen Staatsschuld und Arbeitslosigkeit Rekordmarken. Das französische Statistikamt rechnet für 2013 mit einer kleinen Rezession von minus 0,2 Prozent.

Dass Hollande so viel Optimismus versprüht, dürfte mit seinem zentralen Versprechen zu tun haben, die Kurve der Arbeitslosigkeit bis Ende des Jahres umzukehren. Zu diesem Zweck lässt er über den Sommer zehntausende subventionierte Jobs für Jugendliche vorbereiten; sie erhalten noch vor Jahresende einen Vertrag und scheinen so in der Statistik auf.

Experten zweifeln an Reformen

Experten zweifeln allerdings daran, dass dies genügen kann, um die vielen Fabrikschließungen zu kompensieren - jeden Tag verlieren in Frankreich 3000 Menschen ihren Job. Umstritten ist auch die Wirkung anderer Reformen im Bereich Arbeitsmarkt und Pensionen. Um die ausufernden Sozialausgaben zu finanzieren, muss Hollande 2014 eventuell erneut die Steuern erhöhen, wie er erklärte. Das dürfte die Stimmung in Frankreich nicht verbessern.

Vor dem Interview hatte Hollande die traditionelle Truppenparade in Paris abgenommen. Den Auftakt machte eine 60-köpfige Einheit aus Mali. Auf der Ehrentribüne saßen neben Hollande der malische Interimspräsident Dioncounda Traoré und UN-Generalsekretär Ban Ki-moon. Letzterer vertrat die 12.600 Minusma-Blauhelme, die vor zwei Wochen in der malischen Hauptstadt das Kommando übernommen hatten. An der Truppenparade nahmen 4800 Mann teil, ein Zehntel weniger als in den Vorjahren.

Hollande bestritt, dass eine Militärintervention wie in Mali schon bald nicht mehr möglich sein werde, weil die Armee sparen müsse: Er garantiere, dass das Militärbudget 2014 gleich bleibe.

Als Hollande im offenen Militärfahrzeug die Champs-Élysées hinunterfuhr, schallten ihm Pfiffe und Buhrufe entgegen. Sie kamen vor allem von Gegnern der Homo-Ehe, die im April nach langem Streit mit den Stimmen der rot-grünen Koalition verabschiedet worden war. (Stefan Brändle, DER STANDARD, 15.7.2013)

  • Hollande ist optimistischer als Wirtschaftsexperten.
 
    foto: epa

    Hollande ist optimistischer als Wirtschaftsexperten.

     

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