Apple und Facebook verweigern in Frankreich Auskunft zu Steuertricks

11. Juli 2013, 17:24
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Auch Ikea arbeitet nicht mit französischem Parlament zusammen

Die US-Konzerne Apple und Facebook sowie der schwedische Möbelkonzern Ikea haben eine Anhörung durch einen Ausschuss der französischen Nationalversammlung zur "Steueroptimierung" verweigert. Dies sei eine "inakzeptable Haltung", heißt es in einem am Mittwochabend in Paris vorgestellten Bericht der Abgeordneten. Andere Unternehmen hätten allerdings häufig Vertreter geschickt, die sich in Steuerfragen wenig ausgekannt und damit wenig Erhellendes beigetragen hätten.

Der parlamentarische Ausschuss, dem acht Abgeordnete aus dem gesamten Parteienspektrum angehören, war Ende Februar gegründet worden. Er soll herausfinden, mit welchen durchaus legalen Steuertricks es große Konzerne vermeiden, in Frankreich Steuern zu zahlen. Zu Anhörungen erschienen unter anderem Vertreter der US-Internetkonzerne Google und Amazon, der Kaffeehaus-Kette Starbucks und der Versicherungen Axa aus Frankreich und Allianz aus Deutschland.

"Wir hatten entweder Leute vor uns, die nichts wussten, ober aber niemanden - was ungefähr auf das Gleiche herauskommt"

Der Ausschussvorsitzende Eric Woerth zog aber mit Blick auf die Anhörungen eine eher bittere Bilanz: "Wir hatten entweder Leute vor uns, die nichts wussten, ober aber niemanden - was ungefähr auf das Gleiche herauskommt", sagte der konservative Abgeordnete. Die Parlamentarier waren aber nicht nur auf die Auskünfte der Konzerne angewiesen, sondern nahmen auch die Steuerakten einiger Unternehmen unter die Lupe.

Die Steuertricks großer Konzerne hatten in den vergangenen Monaten nicht nur in Frankreich für Wirbel gesorgt. In den USA warf der Kongress Apple im Mai vor, durch ein komplexes Geflecht aus vielfach im Ausland angesiedelten Firmen Steuern in Milliardenhöhe zu sparen. Dabei wurde dem iPhone-Hersteller nicht vorgeworfen, illegal gehandelt zu haben; vielmehr ging es um Gesetzeslücken, die viele Großkonzerne massiv zur Steuervermeidung nutzen. Die Staats- und Regierungschefs der G-8-Staaten bekräftigten bei ihrem Treffen Mitte Juni in Nordirland, die Steuerflucht bekämpfen zu wollen. (APA, 11.7. 2013)

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