Nur Mut, Frau Ministerin!

3. August 2003, 19:27
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Rauch-Kallat machte eine Rückzieher: General-Standortgarantie - Kein Spital wird zugesperrt - Von Lisa Nimmervoll

Es war offenbar zu mutig, um wahr zu sein: Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat wagte es, eine der heiligen Kühe der österreichischen Gesundheitspolitik anzutippen - eh nur ganz vorsichtig -, und sagte in einem nachgerade als Anfall von politischem Mut zu klassifizierenden Moment: Sie könne nicht "garantieren, dass jedes Spital weiter existiert". Neun Stunden - und vermutlich einige Anrufe von hyperventilierenden Landespolitikern - später verließ sie der Mut, und es folgte das, was in solchen Fällen hierzulande immer passiert: Der in Aufregung gewähnten Bevölkerung (oder doch eher den Landeshauptleuten?) wurde prophylaktisch ein Tranquilizer verabreicht: General-Standortgarantie. Kein Spital wird zugesperrt.

Warum, bitte?! Es ist unbestritten, dass das spitalslastige Gesundheitswesen dringend neu organisiert gehört. Schließungen inklusive. Und zur Beruhigung an alle Herrscher über ihre kleinen, feinen, aber eben auch sehr teuren Spitalsländereien: Schließung heißt ja nicht gleich Schleifung des Gebäudes. Einige der 310 Krankenhäuser Österreichs wären aber als Seniorenwohnanlagen oder Pflegeheime besser genutzt als als medizinisch unnötiges, ökonomisch unsinniges Regionalspital.

Das Verständnis in der Bevölkerung für Gesundheitsreformen ist da. Aber die Einschnitte müssen an der richtigen Stelle gesetzt werden: Bevor man über Selbstbehalte nachdenkt, müssen endlich strukturelle und ausgabenseitige Einsparpotenziale realisiert werden. Denn Verschwendungen und Überkapazitäten verbessern die Gesundheitsversorgung nicht, sie schwächen das Gesamtsystem. Und sie muten den Versicherten zynischerweise zu, mit ihren Beiträgen das verfettete System mitzumästen - und, wenn es aus allen Nähten zu platzen droht, ein paar Selbstbehalte draufzulegen. Also: Mut, Frau Ministerin! (DER STANDARD Printausgabe, 28.7.2003)

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