Roter Klubzwang: Querköpfe statt Einheitsbrei

Kommentar9. Juli 2013, 18:46
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Wenn Sonja Ablinger nicht mehr im Parlament sitzt, schwächt sich die SPÖ damit selbst

Querköpfe sind in Österreichs Parteien nicht gerne gesehen. Sie zeigen durch ihre Kritik Schwachpunkte auf und erzeugen dort ungewollte Aufmerksamkeit, wo Parteien sie nicht haben wollen. Sie wehren sich gegen den Klubzwang und stören so die Ruhe, unter der die Regierungsvorlagen abgenickt werden. Sie sind anders als Parteisoldaten mit immer gleichen Sprechblasen - das mag anstrengend für die Parteiführung sein, für ein demokratisches System ist es unverzichtbar.

Sonja Ablinger ist so ein Querkopf. Die rote Mandatarin stimmte 2012 als Einzige im SPÖ-Klub gegen die Parteilinie und verweigerte ihr Ja zum Fiskalpakt. Ob die Entscheidung richtig oder falsch war, ist nebensächlich. Ablinger hat den Regierungsvorschlag gelesen. Sie hat mit Experten darüber geredet und sich informiert. All das hebt sie wohltuend von dem Großteil der Abgeordneten ab. Sie stimmte aus Überzeugung mit Nein - und wurde dafür von ihrer Partei scharf gerügt. Nun scheint es, als würde sie nach den kommenden Wahlen nicht mehr im Parlament sitzen.

Damit schwächt sich die Partei selbst. Denn Abgeordnete wie Ablinger zwingen durch ihren Widerstand die Partei dazu, sich auch mit Unangenehmem auseinanderzusetzen. Sie fördern das Diskussionsverhalten und praktizieren aktiven Parlamentarismus. Und zu guter Letzt machen Leute wie Ablinger die Partei für all jene wählbar, die keinen konformistischen Einheitsbrei mehr wollen (Saskia Jungnikl, DER STANDARD, 10.7.2013)

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