Korruption: Todesstrafe auf Bewährung für chinesischen Ex-Minister

8. Juli 2013, 14:40
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Ex-Eisenbahnminister Liu Zhijun wegen illegaler Annahme von Millionenbeträgen verurteilt

Peking - Wegen Korruption und Amtsmissbrauchs ist ein ehemaliger chinesischer Minister zur Todesstrafe auf Bewährung verurteilt worden. Dies meldete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Montag. Ex-Eisenbahnminister Liu Zhijun war im April angeklagt worden. Durch sein Verhalten sei dem Gemeinwohl ein riesiger Schaden entstanden, hieß es in Staatsmedien zu Prozessbeginn im Juni.

Der Fall galt als Test für die Entschlossenheit von Präsident Xi Jinping im Kampf gegen die Korruption im Land. Eine Todesstrafe auf Bewährung bedeutet, dass sie bei guter Führung in lebenslange Haft umgewandelt werden kann.

Bestechungsgelder angenommen

Ein Gericht in Peking habe den 60-Jährigen Liu wegen Bestechung und Machtmissbrauchs schuldig gesprochen, berichtete Xinhua. Liu war 2003 Bahnminister geworden, acht Jahre später wurde er wegen des Verdachts entlassen, er habe bei der Vergabe von Aufträgen für den raschen Ausbau des chinesischen Bahnnetzes für Hochgeschwindigkeitszüge Bestechungsgelder angenommen.

Xinhua zitierte aus der Anklageschrift, Liu habe zwischen 1986 und 2011 insgesamt 64,6 Millionen Yuan ( 8,1 Millionen Euro) an Bestechungsgeldern angenommen.

Parteiausschluss

Bereits im November war Liu aus der in China herrschenden Kommunistischen Partei ausgeschlossen worden. Das Bahnministerium wurde heuer aufgelöst. Seine administrativen Aufgaben übernahm das Verkehrsministerium, um die kommerziellen Belange kümmert sich eine neue chinesische Bahngesellschaft. (APA, 8.7.2013)

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