KPÖ hofft auf Einzug ins Parlament

5. Juli 2013, 14:49
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Mit einem Grundmandat aus der Steiermark wollen es die Kommunisten in den Nationalrat schaffen

Wien - Die KPÖ startet auch diesmal wieder einen Versuch, den Sprung in den Nationalrat zu schaffen. Priorität hat zunächst das Sammeln der Unterstützungsunterschriften für die österreichweite Kandidatur am 29. September, hieß es am Freitag in einer Pressekonferenz. Hoffnungen setzt der designierte Spitzenkandidat Mirko Messner auf ein Grundmandat in der Steiermark.

"Linke, soziale Opposition"

"Wir brauchen eine linke, soziale Opposition im Parlament. Denn dieser Platz im Parlament ist unbesetzt, und diesen Platz wollen wir haben", sagte Messner, der bereits zum dritten Mal die Bundesliste anführen wird. Es gehe um Widerstand und einen "Aufstand der Solidarität" - gegen Sozialabbau, hohe Mieten und die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich. In den Intensivwahlkampf will die Partei mit dem Wiener Volksstimmefest am 31. August und 1.September starten.

Für die Zukunft schloss Messner das Antreten im Rahmen einer neuen linken Liste nicht aus. Dieses Projekt sei aber noch nicht reif und müsse mehr sein als eine umbenannte KPÖ, betonte er. Bisher habe die personelle Resonanz dafür nicht ausgereicht.

KPÖ flog 1959 aus Parlament

Die KPÖ hat bei allen Nationalratswahlen der Zweiten Republik kandidiert. 1959 flog sie aus dem Parlament, seit den 1980er-Jahren liegt sie unter einem Prozent Stimmanteil. Auch 2006 waren es - trotz Beflügelung durch gute Ergebnisse bei steirischen Wahlen - nur 1,01 Prozent, 2008 gar nur 0,76.

Die Wiener Spitzenkandidatin Melina Klaus geht immerhin fix davon aus, dass ihre Liste trotz Schrumpfung zur "Aktivistenpartei" auch diesmal die 2.600 Unterstützer für eine bundesweite Kandidatur schafft. Für den Sprung in den Nationalrat sind die Anforderungen allerdings bedeutend höher, denn das erhoffte Grundmandat (als Alternative zur bundesweiten Vier-Prozent-Hürde) kostete 2008 in Graz rund 20 Prozent. Zuletzt kam die KPÖ bei der Landtagswahl 2010 auf 9,7 Prozent in der steirischen Landeshauptstadt. (APA, 5.7.2013)

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