Oberösterreich: Große Hochwasserschutzpläne für Eferdinger Becken

5. Juli 2013, 13:55
2 Postings

Landesrat Anschober: Absiedelungen, Dämme und Retensionsräume um "weit mehr als 200 Mio. Euro"

Linz - Der für Gewässer zuständige oberösterreichische Landesrat Rudi Anschober (Grüne) hat nach dem Hochwasser Anfang Juni große Schutzpläne für das damals besonders betroffene Eferdinger Becken. Er will Absiedelungen und ein umfangreiches Maßnahmenkonzept, wie er in einer Pressekonferenz am Freitag in Linz erklärte. Die Kosten dafür bezifferte er mit "weit mehr als 200 Mio. Euro". Zum Vergleich: Für den Machland-Damm, das bisher größte Hochwasserschutzprojekt Mitteleuropas, waren 182 Mio. Euro notwendig.

Auftakt für Aufarbeitungsprozesses

Anschober will zunächst überprüfen, ob die Kraftwerke an der Donau die gültigen Vorschriften eingehalten haben und alle Abläufe bei den Einsatzleitungen evaluieren. Ein "Runder Tisch" mit Bürgermeistern der Region, Regional- und Landespolitik, Verbundkonzern, Fachexperten von Umweltministerium, Infrastrukturministerium und via donau sowie die Landesexperten am kommenden Dienstag solle der Beginn eines Aufarbeitungsprozesses werden. Weiters will er ein bestehendes, auf den Daten des Hochwassers 2002 beruhendes Rechenmodell für die Simulation der Abflussvorgänge optimieren. Das soll bei der Alarmierung und den geplanten Schutzmaßnahmen helfen.

Freiwillige Absiedelungen geplant

Im rund 60 Quadratkilometer großen Eferdinger Becken sollen möglichst rasch Objekte identifiziert werden, für die ausschließlich die freiwillige Absiedelung als Hochwasserschutzmaßnahme infrage kommt. Die Zeit drängt, weil die Eigentümer beschädigter Gebäude sich fragen, ob sie noch in die Wiederherstellung investieren sollen. Rund 100 haben bereits ihr Interesse für eine Absiedelung bekundet. Weiters soll innerhalb von zwei Jahren - "das ist extrem ambitioniert" (Anschober) - ein Hochwasserschutzkonzept für die gesamte Region erarbeitet werden. Es sieht unter anderem Schutzmaßnahmen für einzelne Objekte, mobile oder fixe Dämme sowie Mauern für dichte Siedlungsbereiche sowie den Erhalt beziehungsweise die Schaffung von Retentionsräumen vor.

Die Finanzierung sollte jeweils durch den Bund (50 Prozent), das Land (30) und den Interessenten (20) erfolgen. Letztere können ein Verband, die jeweilige Gemeinde sowie der Objekteigentümer sein. Anschober ortet "große Bereitschaft zur Unterstützung bei Bund und Land". Darüber hinaus will er zusätzliches Geld für die beschleunigte Ausfinanzierung bereits baulich abgeschlossener, vom Land vorfinanzierter Hochwasserschutzvorhaben sowie für bereits in Umsetzung befindliche oder baureife Projekte. Bis 2030 würden dazu insgesamt 900 Mio. Euro benötigt.

Bewilligungspflicht für Schlammentsorgung

Zum Schlamm, der nach dem jüngsten Hochwasser zurückblieb und derzeit in die Flüsse zurückgeschafft wird, stellte Anschober unter Berufung auf die oberste Wasserrechtsbehörde fest, bei großen Mengen sei das nicht verboten, aber bewilligungspflichtig. Es gebe Hinweise, dass dies an der oberösterreichischen Donau nicht eingehalten werde. Dann könne die vorläufige Einstellung der Arbeiten angeordnet werden. An die Polizei sei ein Ermittlungsauftrag ergangen. (APA, 5.7.2013)

Share if you care.