Glaubt man einem Bericht der Zeitung "Le Monde", könnte Frankreich die Kommunikation seiner Bürger ähnlich überwachen, wie es das NSA-Programm Prism mit dem Rest der Welt tut.

Umfassende Datensammlung

Der Auslandsnachrichtendienst DGSE (Direction Générale de la Sécurité Extérieure) soll dem Bericht zufolge automatisiert Metadaten von Kommunikation im Inland und von Frankreich ins Ausland abgreifen. Betroffen sind nicht nur Telefongespräche, sondern auch internetbasierte Kommunikation.

Auswertung per Supercomputer

Die Daten werden, wie GigaOM erläutert, auf Servern im Keller des Pariser DGSE-Hauptquartiers gelagert, wo ein Supercomputer zur Auswertung zur Verfügung steht. Metadaten geben nicht den Inhalt von Nachrichten preis, erlauben aber Rückschlüsse, wer wann mit wem kommuniziert hat.

Möglicherweise illegal

Auch andere französische Nachrichtendienste sollen im Rahmen von "Infrastruktur-Sharings" Zugriff auf die riesige Datenbank haben. Möglicherweise ist dies gesetzlich nicht gedeckt. Laut einer Zusammenfassung von Privacy International verlangt die französische Gesetzgebung Verfügungen für jeden Einzelfall.

Wie ein ehemaliger Mitarbeiter des Programms gegenüber "Le Monde" erklärt, haben die Geheimdienste "seit Jahren virtuell die Erlaubnis" zum Betrieb des Programms. Ein Parlamentsmitglied bestätigt, dass der DGSE Kommunikationsdaten abfängt und speichert. Offiziell soll das "Infrastruktur-Sharing" allerdings gar nicht existieren.

Stolperstein für Hollande

Die Affäre könnte Präsident Francois Hollande unter Druck bringen. Er war nach der Aufdeckung von Prism und Tempora durch den in Russland festsitzenden Edward Snowden wegen seiner Zurückhaltung kritisiert worden. (gpi, derStandard.at, 4.7.2013)