Patentverwalter schröpft Deutsche Telekom um hunderte Millionen

3. Juli 2013, 17:54
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Branchenkreise: IPCom holt sich durch Vergleich dreistelligen Millionenbetrag

Der Patentverwalter IPCom nimmt durch einen Vergleich mit der Deutschen Telekom Branchenkreisen zufolge hunderte Millionen ein. IPCom werde von der Deutschen Telekom einen niedrigen bis mittleren dreistelligen Millionen-Euro-Betrag erhalten, sagten zwei mit der Sache vertraute Personen am Mittwoch zu Reuters.

Die Münchner Firma hatte die Vereinbarung, mit der rund 20 Gerichtsprozesse beigelegt werden, vergangenen Monat bekanntgegeben, aber keine Angaben zur Höhe der Vergleichssumme gemacht. Für IPCom sei es die größte Vereinbarung dieser Art, sagte einer der Insider. Sprecher von IPCom und der Telekom wollten sich dazu nicht äußern.

"Patent-Trolle"

IPCom hat sich über Jahre mit wichtigen Mobilfunk-Patenten eingedeckt, ohne selbst ein operatives Geschäft zu treiben. Stattdessen verlangt das Unternehmen von Netzbetreibern und Handy-Herstellern Lizenzgebühren für die Nutzung seiner Technologien. Falls das nicht klappt, wird häufig geklagt.

Das Geschäftsmodell ist umstritten: Die US-Regierung versucht, dem Treiben von "Patent-Trollen" mit neuen Gesetzen Einhalt zu gebieten. IPCom verfügt derzeit über 1.200 Patente - teilweise aus dem Bestand von ehemaligen Handybauern wie Bosch - und lag neben der Telekom auch mit Nokia und HTC im Gerichtsclinch. Hinter IPCom steht der Finanzinvestor Fortress Investment. (APA, 3.7. 2013)

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