Österreichs Geheimdienste auf Wanzenjagd

1. Juli 2013, 19:06
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Zwischen internationalem Datenaustausch und der Abwehr von Lauschangriffen

Die österreichischen Geheimdienste versuchten am Montag, ihre Verbindungen zum internationalen Abhörskandal herunterzuspielen. Tatsächlich sind die drei Dienste, das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), das Heeresnachrichtenamt (HNaA) und das Abwehramt (AbwA) einerseits in internationalen Datenaustausch eingebunden, andererseits sind sie bemüht, österreichische Einrichtungen gegen Lauscher zu schützen.

Das AbwA hat zu diesem Zweck in den vergangenen Jahren massiv aufgerüstet: So hat es in einer unscheinbaren Baracke einer Salzburger Kaserne ein hochmodernes Schulungszentrum für Lauschabwehr eingerichtet. In dieser Baracke können ganze Büroetagen, Hotelzimmer oder Wohnungen nachgebaut und zu Übungszwecken mit modernen Abhörgeräten verwanzt werden - die Wanzen aufzustöbern, dauert erfahrungsgemäß eine Stunde pro Quadratmeter Fläche.

Tatsächlich mussten die Mitarbeiter des AbwA in den vergangenen Jahren mehrfach ausrücken, um erkannte Verwanzungen zu beseitigen.

Ob das vorhandene Arsenal an elektronischen Aufklärungsmitteln nur zu Schulungszwecken verwendet wird, darüber gibt es keine Auskunft. Allerdings hat das HNaA kürzlich seine Auslandskontakte öffentlich kommentiert: "Die Zusammenarbeit mit anderen Diensten dient daher ausschließlich der Sicherheit Österreichs. Sie ist streng limitiert, auftragsbezogen und unter strikter Beachtung aller österreichischen Gesetze, insbesondere der Datenschutzvorschriften."

Eine direkte Bespitzelung von EU-Einrichtungen, wie die jetzt bekannt gewordene, geht Österreich jedenfalls zu weit: Außenminister Michael Spindelegger hat - im Gleichklang mit EU-Amtskollegen - den US-Botschafter einbestellt. (Conrad Seidl, DER STANDARD, 1.7.2013)

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