Tierschutzprozess: Mehrere Richter befangen

28. Juni 2013, 18:19
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Suche nach Richter dauerte - Noch kein Verhandlungstermin

Im Wiener Neustädter Tierschutzprozess haben sich mehrere Richter für befangen erklärt. Das bestätigte Gerichtssprecher Hans Barwitzius auf derStandard.at-Anfrage. Einige RichterInnen seien ausgeschlossen worden, sagt Barwitzius.

Davon seien einige RichterInnen von vornherein nicht in Frage gekommen, weil sie bereits im Vorverfahren involviert waren, andere hätten sich selbst für befangen erklärt. Konkrete Zahlen, wie viele RichterInnen das waren, wollte der Gerichtssprecher jedoch nicht nennen, es seien aber "mehrere" Personen gewesen. Nun sei der Akt aber einem Einzelrichter zugeteilt worden, so Barwitzius.

Verhandlungsstart unklar

Wie berichtet, hatte das Wiener Oberlandesgericht der Berufung der Staatsanwaltschaft stattgegeben und Teile der Causa zurück ans Wiener Neustädter Landesgericht verwiesen. Dort werden einige Anklagepunkte, unter anderen versuchte schwere Nötigung und Tierquälerei, neu verhandelt. Wann genau das Verfahren in die nächste Runde geht, ist noch unklar - Verhandlungstermine wurden noch nicht fixiert.
(mas, derStandard.at, 28.6.2013)

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