Abgang eines Rechten

Einserkastl27. Juni 2013, 18:53
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Martin Graf kandidiert nicht mehr - Eine gute Nachricht für die politische Kultur in Parlament und Land

Der Dritte Nationalratspräsident Martin Graf (FPÖ) kandidiert im Herbst nicht mehr - wegen "linker Hetzkampagne" und weil H.-C. Strache "im Mittelpunkt" stehen soll. Bei diesem Entschluss wird wohl auch eine Rolle gespielt haben, dass die Staatsanwaltschaft gedenkt, die Fürsorge, mit der sich Graf als Stiftungsrat um das Vermögen einer 90-Jährigen gekümmert hat, zu untersuchen.

Es geht somit ein äußerst rechter schlagender Burschenschafter, der so seine Schwierigkeiten mit dem "antifaschistischen Konsens" hat, auf dem diese Republik 1945 wiedererrichtet wurde; der aber als "Alter Herr" der äußerst rechten "Olympia" die Galionsfigur der schlagenden Burschenschaften ist, die derzeit den "intellektuellen Kern" der FPÖ bilden. Strache wollte Graf schon längst loswerden, weniger wegen der ultrarechten "connections" als wegen der Arroganz, mit der Graf und andere auf den Nicht-Akademiker Strache herunterblickten.

Dass so jemand überhaupt Dritter NR-Präsident werden konnte, geht auf die seinerzeitige Stärke der FPÖ und auf die Laxheit der anderen Parteien (mit Ausnahme der Grünen) zurück. SPÖ und ÖVP hatten sich verständigt, Graf diesmal nicht wieder zu wählen. Dass er auch für einen Abgeordnetensitz nicht kandidieren will (darf?), sollte man wohl nicht als Abkehr der FPÖ von einem extrem rechten Kurs werten. Es ist jedenfalls aber eine gute Nachricht für die politische Kultur in Parlament und Land. (Hans Rauscher, DER STANDARD, 27.6.2013)

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