Bald sollen mehr Burschen eingezogen werden

26. Juni 2013, 17:49
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Koalition präsentiert Reform der Wehrpflicht

Wien - Die ÖVP hat sich auf dem Papier durchgesetzt: Offiziell präsentieren Rot und Schwarz zwar erst heute, Donnerstag, ihre Reformen für die rund 23.000 Wehrpflichtigen pro Jahr - fest stand allerdings schon zuvor: Künftig sollen mehr Burschen zum Dienst am Staat herangezogen werden. Heißt: Auch junge Männer, die bisher wegen Beeinträchtigungen als untauglich eingestuft worden wären, könnten künftig eingezogen werden. Wie Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) konkret das bisherige System mit den diversen Tauglichkeitsziffern überarbeitet haben, galt bis zuletzt allerdings als Verschlusssache.

Die dann als tauglich geltenden Burschen sollen jedenfalls verstärkt als Funktionssoldaten, also etwa als Köche oder Fahrer, eingesetzt werden, gleichzeitig müssen die Systemerhalter mit der Reform aber von 60 Prozent auf nur mehr 40 Prozent gedrückt werden. Dazu könnten junge Männer, die etwa körperlich nur leicht beeinträchtigt, sehr wohl aber computertechnisch versiert sind, in dem neuen Ausbildungsmodul Cybersicherheit Platz finden - das neben der Systemerhaltung nur eines von vier ist, mit dem sich die Rekruten künftig schwerpunktmäßig, aber wahlweise nach der Grundausbildung befassen sollen. Für alle andern ebenfalls im Angebot: Inlandsaufgaben wie Objektschutz und Katastrophenhilfe sowie militärische Spezialisierung.

Hintergrund für das Aufweichen der Kriterien sind die mehr als 6000 Stellungspflichtigen, die pro Jahr nach ihrer Musterung als untauglich heimgeschickt werden - was rund 14 Prozent entspricht. Die Untersuchungsergebnisse der Stellung werden neu gestaltet und den Stellungspflichtigen künftig "in Form einer Gesundheitsmappe" übergeben, hieß es aus Verhandlerkreisen.

Auch die 25.000 köpfige Miliz - während des großen Hochwassers nicht im Einsatz - soll "einen klaren Grundauftrag" erhalten, insbesondere für die Bereiche "Schutz und Hilfe" (gemeint ist Katastrophenschutz), Cybersicherheit, Auslandsengagement und allfällige Verteidigung - zu diesem Zweck wird gemeinsam mit Blaulichtorganisationen wie Polizei (für Objektschutz) und Feuerwehr regelmäßig trainiert, nachdem die verpflichtenden Übungen 2006 abgeschafft worden waren. (Nina Weissensteiner, DER STANDARD, 27.6.2013)

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