Die Crux der Populisten mit sich selbst

Analyse23. Juni 2013, 17:13
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Die FPÖ hat damit begonnen, sich mit sich selber zu beschäftigen. Nicht nur im Burgenland zeigt sich ein wachsender Spalt

Eisenstadt - Wenn der Eindruck nicht ganz täuscht, dann hat im heurigen Jahr das blaue Wunder damit angefangen, sein blaues Wunder zu erleben. Zerbröselungserscheinungen hat diese rhetorisch gerne als Kohorte in Erscheinung tretende Partei ja immer schon gehabt. Dann vor allem, wenn sie entweder ins Regieren oder ins Wachsen gekommen ist.

Das war bei der Haider'schen Machtübernahme 1986 schon so, als der fesche Jörg seine Liberalen aus der kleinen Koalition gesprengt hat. Diese sprengten sich dann mit Heide Schmidt an der Spitze 1993 aus einer immer enthemmteren Populistenpartei heraus, die 2002 in Knittelfeld dann fürchterlich Rache an sich selbst genommen hat, und dies kulminierte in den karinthischen Imponderabilien, innerhalb derer einer problemlos bei der FPÖ, dem BZÖ, dem FPK gegen die FPÖ, der FPK mit der FPÖ und dann auch noch ein Manderl und ein Weiberl gleichzeitig sein kann.

Was wundert's, dass eine solch grundsatztreue Gesinnungsgemeinschaft in ärgste Turbulenzen gerät, wenn ein noch Grundsatztreuerer "Transparenz, Fairness, Werte" sagt, und das noch dazu mit einem wohlfundierten ballesterischen Hintergrund.

Feuer am Dach

Vielleicht lässt sich das aktuelle Strache'sche Dilemma am anschaulichsten anhand des Burgenlandes beschreiben, einer auch relativ eher marginalen Truppe. Die Turbulenzen in Niederösterreich und Kärnten waren dem Wundenlecken nach verlorenen Landtagswahlen geschuldet. Im Burgenland wird erst 2015 gewählt, dennoch wurde der amtierende Obmann, Hans Tschürtz, am Parteitag im April mit einer Zustimmung von bloß 71 Prozent abgestraft. Und seither ist sozusagen Feuer am Dach.

Kritiker sprachen in einem offenen Brief unlängst von "einer Kluft zwischen Parteispitze und Parteibasis" und fordern per Resolution "die maßgebliche Einbindung der Parteibasis in die Erstellung der Kandidatenliste für die Landtagswahl 2015".

Kritiker der Kritiker sehen den ins Öffentliche getragenen Unmut einer nicht näher umschriebenen Basis - die sei "enttäuscht, entmutigt, vielfach auch erbost" - als, oder zumindest auch als, Schützenhilfe für den von Hans Tschürtz nach dem Parteitag geschassten Géza Molnár. Der 29-Jährige war Geschäftsführer und Klubdirektor und galt vielen als die Zukunftshoffnung der Partei, die sich nun darauf vorbereitet, im November einen "Statutenparteitag" abzuhalten, bei dem nach einem Kompromiss gerungen werden wird. "Bis 2015", so Tschürtz, "werden wir gut aufgestellt sein." Für die Nationalratswahl im Herbst geht sich das nicht aus.

Die pannonische FPÖ hat zwar den Abspaltungstrubel mit dem BZÖ nicht erlebt, dafür 2007 einen mit ihrem Ex-Chef Wolfgang Rauter, der daraufhin die Freien Bürgerlisten ins Leben rief, die mittlerweile einen Landtagsabgeordneten und drei Bürgermeister schwer sind.

Zelebrierte Inhaltslosigkeit

Die innerparteilichen Frontlinien verlaufen in den einzelnen Landesgruppen unterschiedlich. Aber nicht nur im Burgenland zeigt sich, wenn schon keine Spaltung, so doch ein wachsender Spalt zwischen einer ideologisch denkenden, burschenschaftlich grundierten Gruppe und einer sozusagen beliebigen, aus jedem Ressentiment sich nährenden Populistenmannschaft, die etwa aus ihrer Ausländerfeindlichkeit zwar kein Hehl macht, aber ein kategorisches "sine qua non" auch nicht.

Dass dieser Spalt jetzt deutlich wird, ist dem Frank Stronach zu verdanken, der den Blauen ohne verbiesterten Ausländerhass, nur mit geradezu zelebrierter Inhaltslosigkeit in die populistische Parade fährt. Und die FPÖ damit auf dem falschen Fuß erwischt hat. (Wolfgang Weisgram, DER STANDARD, 24.6.2013)

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    Burgenlands FPÖ-Chef Johann Tschürtz, deutlich gebeugt unter dem Druck der Partei: Im April wurde er mit nur 71 Prozent Zustimmung abgestraft. Jetzt ist Feuer am Dach.

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