Abbas nimmt Rücktritt von Regierungschef an

23. Juni 2013, 11:21
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Einschränkung von Autorität als möglicher Grund

Ramallah - Der palästinensische Mahmoud Abbas hat das Rücktrittsgesuch des Ministerpräsidenten Rami Hamdallah endgültig angenommen und damit einen Schlussstrich unter den Machtkampf an der Spitze der Palästinensischen Autonomiebehörde gezogen. Dies bestätigte ein Sprecher von Abbas am Sonntag in Ramallah. Ein Treffen der beiden Politiker in Ramallah war am Samstagabend ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Der politisch unerfahrene Hochschulpräsident Hamdallah hatte am Donnerstag nach nur 18 Tagen im Amt seinen Rücktritt eingereicht.

Nach Angaben eines ranghohen Regierungsbeamten in Ramallah bat Abbas am Sonntag Hamdallah, die Amtsgeschäfte bis zur Ernennung eines Nachfolgers weiterzuführen. Als möglicher Grund waren "Einschränkungen seiner Autorität" genannt worden.

Stellvertreter mit Ambitionen

Abbas hatte Hamdallah zu Monatsbeginn zum Regierungschef ernannt. Zugleich hatte er ihm aber zwei Stellvertreter zur Seite gestellt, denen ebenfalls Ambitionen auf das Amt des Regierungschefs nachgesagt worden waren und die seine Autorität infrage gestellt haben sollen.

Hamdallah hatte am Donnerstag nach knapp drei Wochen im Amt seinen Rücktritt eingereicht, diesen am Freitag aber nach einem Gespräch mit Abbas zunächst wieder zurückgenommen. Hintergrund der Krise ist ein Kompetenzstreit zwischen Hamdallah und seinen beiden Stellvertretern, die gleichzeitig Berater und Vertraute von Präsident Abbas sind.

Nach Angaben des Regierungsvertreters hatte Hamdallah am Samstag bei einem Treffen mit Abbas darauf bestanden, dass die beiden stellvertretenden Ministerpräsidenten abberufen werden müssten oder ihre Macht deutlich beschnitten werden müsse. Dies habe zur Entscheidung geführt, das Rücktrittsgesuch nun doch anzunehmen. (APA, 23.6.2013)

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