EU-Kommissar: Österreichische Spielchen

Kommentar20. Juni 2013, 19:30
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Die Koalition macht sich über die wirklich wichtigen Fragen künftiger EU-Politik Gedanken

Felix Austria. Sorgentreibende Nachrichten über die soziale und wirtschaftliche Zukunft des Euroraumes mögen andere beunruhigen, Österreichs rot-schwarze Koalition macht sich um die wirklich wichtige Frage künftiger EU-Politik Gedanken: Wer wird Österreichs nächster EU- Kommissar?

Da hat jetzt der Chef der Sozialdemokraten im EU-Parlament, Hannes Swoboda, SPÖ-Staatssekretär Andreas Schieder als nächsten Kommissar ins Spiel gebracht. Postwendend schlug ÖVP-Außenamts-Staatssekretär Reinhold Lopatka drein, so sei sie eben, die SPÖ, sie habe nur Postenschacher im Kopf. Nicht erwähnend, dass in seiner Partei längst ein Gerangel um den Top-Job der EU eingesetzt hat. Während sich Rot und Schwarz fürs Publikum zanken, sind hinter den Kulissen der Koalition jedenfalls längst Planspiele über größere Abtäusche am Laufen, bei denen auch der ORF eine Rolle spielt.

Übersehen wird von den großen roten und schwarzen Strategen, dass ihre Sandkastenspiele womöglich von einem stürmischen Wind, den die Nationalratswahlen im Herbst entfachen könnten, verblasen werden. Denn noch ist ganz und gar nicht ausgemacht, dass es SPÖ und ÖVP gemeinsam noch einmal auf eine Regierungsmehrheit bringen werden - die sie in der Folge nach der EU-Wahl 2014 überhaupt in die Lage bringt, über so etwas wie eine Bestellung von EU-Kommissaren nachdenken zu dürfen. (Walter Müller, DER STANDARD, 21.6.2013)

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