Bravo, Oldies!

Einserkastl20. Juni 2013, 18:20
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Bravo, Waldorf, bravo, Statler! Äh, bravo, Karl Blecha, bravo, Andreas Khol!

Wenn zwei altgediente Politiker sich vehement und kritisch zu aktuellen politischen Fragen äußern, dann klingt das nach den besserwisserischen Oldies aus der "Muppet Show", die von ihrer Loge herunterkeppeln. Blecha und Khol, x-fache Funktionäre von seinerzeit, sind immer noch als Chefs der Seniorenverbände von SPÖ und ÖVP tätig und gehen manchem dabei auf die Nerven.

Aber sie sind auch erfahrene Parlamentarier und Verfassungsexperten, und wenn sie zu einer demokratiepolitischen Frage sagen, etwas sei ein gefährlicher Blödsinn, dann ist es meist auch ein gefährlicher Blödsinn. Konkret ein massiv plebiszitäres Element, das auf Initiative der ÖVP und mit bangem Mitschleichen der SPÖ noch vor der Wahl beschlossen werden soll: Wenn zehn Prozent der Wahlberechtigten unterschreiben, muss über das Thema zwingend eine Volksbefragung stattfinden. Das öffnet boulevardgetriebener Kampagnisierung und Franks "Buy a Democracy" Tür und Tor.

Die Details? Zum Haareraufen: Welche Themen dürfen nicht abgefragt werden? Die Liste wird endlos. Das Ergebnis ist ja nicht bindend für Regierung und Parlament?! Aber welcher unserer Regierungshelden wird dann Nein sagen? Und so weiter. Das ist keine Verbesserung der Demokratie, sondern "der Weg in Haiders Dritte Republik" (Khol). Haider hätte posthum gesiegt. (Hans Rauscher, DER STANDARD, 21.6.2013)

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    Blecha, Kohl.

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