Obama: PRISM hat Bedrohungen in Deutschland verhindert

19. Juni 2013, 13:34
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Deutsche Kanzlerin Merkel mahnt US-Präsidenten zu Verhältnismäßigkeit bei Überwachung

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat in ihrem Gespräch mit US-Präsident Barack Obama bei der Internet-Überwachung Verhältnismäßigkeit angemahnt. Merkel sagte nach der Begegnung mit Obama im Kanzleramt am Mittwoch in Berlin, das Internet werde auch von "Feinden und Gegnern" missbraucht.

Offener Informationsaustausch

Sie habe mit Obama einen offenen Informationsaustausch zu dem Thema vereinbart. "Dieser Dialog wird weitergehen", sagte Merkel. Die Kanzlerin hatte bereits im Vorfeld angekündigt, das umstrittene Überwachungsprogramm Prism ansprechen zu wollen, mit dem der US-Geheimdienst NSA ausländische Internetnutzer ausspäht.

Obama verteidigte die Überwachung einmal mehr. Mindestens 50 Bedrohungen sollen durch das Programm verhindert worden sein - auch in Deutschland. Seiner Ansicht nach wurde die Richtige Balance zwischen Wahrung von Bürgerrechten und dem Sammeln von Geheimdienstinformationen gefunden.

Inhaltsauslesung erst nach Richterbeschluss

Hintergrund der Diskussion um Prism sind Enthüllungen des früheren US-Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden, wonach die Behörde NSA den Internetverkehr mit Hilfe amerikanischer Unternehmen überwacht. Obama betonte, dass die Geheimdienste lediglich die Verbindungsdaten kontrollierten, nicht aber die Inhalte etwa von E-Mails zwischen Deutschland und den USA. Dafür sei immer ein richterlicher Beschluss erforderlich. (APA/AFP/Reuters, 19.6.2013)

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