Salzburger Regierungshearing: Schaulaufen

Kommentar18. Juni 2013, 18:44
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Das Hearing war an Oberflächlichkeit kaum zu überbieten

Eines muss man dem Salzburger FPÖ-Chef Karl Schnell lassen: Als Oppositionspolitiker hat er Instinkt. Schnell und seine Mandatare blieben dem Landtagshearing der designierten Landesregierung am Dienstag einfach fern. Er wolle für das "Medienspektakel" von ÖVP, Grünen und Team Stronach nicht die Staffage liefern.

Schnell hatte recht behalten. Das Hearing ist in der Geschäftsordnung des Landtags gar nicht vorgesehen. Es war also mehr ein informelles Treffen der neuen Regierung mit den Abgeordneten, ein unverbindliches Geplauder ohne Konsequenzen - aber zufällig mit Medienbegleitung.

Man kann den Event einen Tag vor der Angelobung von Schwarz-Grün-Gelb natürlich auch als Probelauf für spätere verbindliche Hearings begreifen, wie das Grünen-Chefin Astrid Rössler tut. Das macht es nur wenig besser: Denn das Hearing war an Oberflächlichkeit kaum zu überbieten. 30 Minuten Fragezeit pro Regierungsmitglied, da bleibt außer dem Vorlesen von Überschriften und pauschalen Ankündigungen wie "Ende des Farbendenkens bei Personalentscheidungen" kaum Zeit für eine ernsthafte Befragung oder für in die Tiefe gehende Antworten.

Und noch etwas hat das Hearing gezeigt: Während sich die FPÖ dem Schaulaufen der Regierung cool verweigerte, spulte die SPÖ brav ihre Fragen ab und legitimierte so die Inszenierung zusätzlich. Salzburgs Rote sind in der Opposition noch nicht angekommen. (Thomas Neuhold, DER STANDARD, 19.6.2013)

 

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