ÖH-Koalitionsgespräche in Endphase

18. Juni 2013, 12:24
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Neuauflage der linken Koalition zeichnet sich ab - Aktionsgemeinschaft wohl aus dem Rennen - Fachschaftslisten mit den besten Karten

Wien - In den Verhandlungen um den Vorsitz der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) stehen die Zeichen auf einer Neuauflage der aktuellen linken Viererkoalition aus Fachschaftslisten (FLÖ), Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ), Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) und Fraktion Engagierter Studierender (FEST). Das wurde von mehreren Verhandlungsteilnehmern bestätigt. Die VP-nahe Aktionsgemeinschaft (AG) sieht sich dagegen aus dem Rennen. Der ÖH-Vorsitz wird bei der konstituierenden Sitzung der Bundesvertretung, des österreichweiten Studentenparlaments, am 28. Juni gewählt.

Genaue Mandatsverteilung Ende der Woche

Bei der ÖH-Wahl Mitte Mai erreichte die AG 21 Mandate, die FLÖ kamen auf 17 Sitze, der VSStÖ auf zwölf und die GRAS auf elf Mandate. Drei Sitze gingen an die Jungen Liberalen (JuLis), je eines an den Ring Freiheitlicher Studenten (RFS), die Unipiraten, die FEST und die beiden Kommunistischen StudentInnenverbände (KSV und KSV-LiLi). Sechs Mandate entfielen auf sonstige Listen. Zu diesen 75 Sitzen kommen aber noch weitere 25 Mandatare, die über Persönlichkeitswahlen an den Fachhochschulen (FH) und Pädagogischen Hochschulen (PH) bestimmt werden - und um die die Fraktionen derzeit rittern. Am erfolgreichsten ist dabei traditionell die FEST, die nach eigenen Angaben schon jetzt die Stärke von GRAS und VSStÖ aufweist und noch auf weitere Sitze hofft. Die letzte FH bestimmt erst Ende der Woche ihren Mandatar.

Linke Mehrheit zeichnet sich ab

Für eine Mehrheit in der 100 Sitze umfassenden Bundesvertretung sind 51 Sitze nötig. Über diese würde die derzeitige Koalition aus FLÖ, GRAS, VSStÖ und FEST verfügen, aber auch etwa eine Koalition aus AG, FLÖ und VSStÖ. Die AG sieht sich allerdings selbst aus dem Rennen, so Spitzenkandidat Florian Lerchbammer. Bei den Verhandlungen mit der FLÖ habe es sich beim Thema Wahlrecht und Zugangsregeln gespießt. Trotzdem werde man an 28. Juni für den ÖH-Vorsitz kandidieren.

Auch in den anderen Fraktionen bestätigt man in unterschiedlichen Nuancierungen, dass sich Koalitions-Neuauflage ankündigt. "Das wäre für uns die präferierte Variante. Da hat sich seit der Wahl nichts geändert", so FLÖ-Spitzenkandidat Florian Kraushofer. "Noch sind wir aber nicht fertig." Ähnlich äußerten sich Vertreter von VSStÖ und FEST: Zwar seien die Verhandlungen noch nicht abgeschlossen, man sei aber zuversichtlich und wünsche sich eine weitere Zusammenarbeit.

ÖH-Vorsitz unklar

Probleme gibt es dem Vernehmen nach noch bei Detailfragen und in Sachen Stimmung. So hat sich der VSStÖ im Wahlkampf den Unmut der anderen Koalitionspartner zugezogen, weil unter anderem ÖH-Projekte als VSStÖ-Initiativen dargestellt worden sein sollen. Die Vorbehalte halten sich aber zwangsweise in Grenzen: Ohne VSStÖ hätten FLÖ, GRAS und FEST schlicht keine Mehrheit - eine Minderheitsexekutive wiederum kursiert zwar als Variante, dürfte aber eher unwahrscheinlich sein.

Bei den Details spießt es sich unter anderem in der Frage des ÖH-Vorsitzes: Gesetzt ist dabei Kraushofer als Vertreter der stärksten Koalitionsfraktion. Ob er allerdings die vollen zwei Jahre ÖH-Chef bleibt oder der Vorsitz wie bisher in zwei je einjährige Perioden gesplittet wird, ist noch nicht ganz klar. Die wesentlich wahrscheinlichere Variante ist ein Wechsel des Vorsitzes - wer allerdings neben Kraushofer zum Zug kommt, hängt von der endgültigen Stärke der drei kleineren Fraktionen ab. Das Rennen machen wird wohl jene Fraktion, die nach Verteilung der FH- und PH-Sitze mandatsmäßig die Nase vorn hat. (APA, 18.6.2013)

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