Deponie bei Innsbrucker Stadteinfahrt wird neu geprüft

17. Juni 2013, 18:08
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Skifahren auf der Ferrariwiese kein Ablehnungsgrund

Innsbruck - Der Plan der Innsbrucker Kies- und Schotterwerke, auf der Ferrariwiese auf 75.000 Quadratmetern eine Aushubdeponie errichten zu wollen, hatte vor einem Jahr, im Sommer 2012, für Aufregung gesorgt. Fritz Dinkhauser, Gründer des Bürgerforums, hatte die Idee damals umgehend als "Piefkesaga zum Quadrat" bezeichnet: Es sei ein Hohn, ausgerechnet auf jener Wiese eine Aushubdeponie errichten zu wollen, über die viele Touristen von Süden kommend, Innsbruck das erste Mal sehen würden. Die Umweltschutzabteilung sprach sich gegen eine Deponie aus.

Nun hat der Unabhängige Verwaltungssenat (UVS) das Nein des Landes aufgehoben, die Kieswerke hatten gegen den negativen Bescheid berufen. Die Umweltabteilung hatte ihren Negativbescheid auf eine "Dienstbarkeit" auf der Wiese zugunsten der Stadt basiert. So muss auf der Ferrariwiese " die Ausübung des Wintersportes" geduldet werden. Eine Deponie würde ein Skifahren aber massiv einschränken, urteilte die Umweltschutzabteilung. 

Skifahren kein Ablehnungsgrund

Der UVS sah das anders. Auch wenn eine Ausübung der Dienstbarkeiten, also Skifahren, durch die Inbetriebnahme der Anlage unmöglich gemacht würde, könne dies nicht als Ablehnungsgrund nach dem Abfallwirtschaftsgesetz bewertet werden. Diese Fragen müsste ein Zivilgericht klären. Der angefochtene Bescheid muss jetzt neuerlich von der Umweltschutzabteilung verhandelt werden.

Die Stadt selbst sprach sich bereits im letzten Verfahren gegen die Deponie aus. Sie hat jedoch rechtlich nur Anhörungsrecht. Auch Landesumweltanwalt Johannes Kostenzer deponierte ein Nein bei der Umweltabteilung: Die Wiese sei wegen Lärms und Schmutzes für die Anrainer, aber auch wegen der Zerstörung des Landschaftsbildes ungeeignet.

Die Stadt könnte, sofern die Bodenaushubdeponie im zweiten Anlauf grünes Licht bekommt, ihre Dienstbarkeiten noch einzuklagen. Ob sie das tun wird, ist noch nicht klar. Für die Deponiebetreiber bleibt die Möglichkeit zum Skifahren und Rodeln ohnehin gewährleistet, die Deponie werde ja nur etappenweise mit Schutt befüllt. (ver, DER STANDARD, 18.6.2013)

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