Griechische Koalitionskrise vorerst abgewendet

17. Juni 2013, 23:27
10 Postings

Griechischer Sender ERT darf nach Gerichtsbeschluss weitersenden - Weitere Gespräche vereinbart

Athen - In Griechenland ist eine Regierungskrise vorerst abgewendet worden. Das ist das Ergebnis eines Dringlichkeitsgipfels am Montagabend in Athen. Hintergrund der Krisengespräche war der Streit um die Schließung des griechischen Staatsrundfunks ERT durch Ministerpräsident Antonis Samaras vor knapp einer Woche. Der höchste Gerichtshof entschied zeitgleich mit dem Krisengipfel, die Regierung müsse dafür sorgen, dass wieder Programme ausgestrahlt werden.

"Wir haben über die Funktion einer Drei-Parteien-Regierung gesprochen. Dieses Gespräch wird fortgesetzt", sagte der Sozialist Evangelos Venizelos nach dem fast dreieinhalbstündigen Treffen. Wichtig sei jetzt, dass die Regierung wie eine "echte Koalition arbeitet und nicht wie eine Einparteienregierung", sagte Venizelos. Am Mittwoch wollten sich der konservative Regierungschef Samaras, der Sozialist Venizelos und der Chef der Demokratischen Linken, Fotis Kouvelis, erneut treffen.

Regierungsumbildung

Venizelos sagte, Samaras sei bereit, die Vorschläge der Junior-Partner zu akzeptieren. Danach müsse die Regierung umgebildet und die Koalitionsarbeit neu definiert werden. Das Problem der ERT-Schließung sei durch den Beschluss des höchsten griechischen Gerichtshofes praktisch geklärt.

Der Gerichtshof hatte beschlossen, der Staatsrundfunk müsse wieder auf Sendung gehen oder ersetzt werden. Das meldete die staatliche griechische Nachrichtenagentur AMNA unter Berufung auf Gerichtspräsident Kostas Menoudakos. Wenn eine neue Sendeanstalt zustande komme, dann könne der alte Rundfunk ersetzt werden, hieß es demnach in der Entscheidung. Die entlassenen ERT-Mitarbeiter hatten Beschwerde gegen die Schließung ihres Senders eingelegt. (APA, 17.6.2013)

Share if you care.