SPÖ bringt Schieder als Kommissar ins Spiel

16. Juni 2013, 17:56
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Staatssekretär soll nach EU-Wahl 2014 Kandidat für Brüssel sein - ÖVP: "Viel zu früh"

Vorerst ist es nur ein medial gestarteter Testballon: Finanzstaatssekretär Andreas Schieder soll nächster EU-Kommissar werden, streute die größere Regierungspartei am Wochenende via Kurier aus. "Ich würde mir das sehr wünschen, dass die SPÖ künftig den Kommissar stellt", wird Hannes Swoboda zitiert. Er bringe "das nötige Fachwissen und die internationalen Kontakte mit", so der Fraktionschef von Europas Sozialdemokraten in Straßburg.

In der Umgebung von Kanzler Werner Faymann wird betont, wie gut Schieder vernetzt sei. Er vertritt den SPÖ-Chef oft bei Meetings der Europäischen Sozialdemokraten. Bleibt die Frage: Wie realistisch ist das Ganze? " Viel zu früh", heißt es in der ÖVP mit ironischem Unterton, der Vorstoß sei "eher lächerlich". Denn es fehle noch "eine Kleinigkeit", dass die Koalition im Herbst erst einmal die Wahlen gewinnen müsse. Dann sehe man weiter. In der SPÖ hält man dagegen, dass die ÖVP seit dem EU-Beitritt 1995 den Kommissar nominiert habe. Jetzt wäre die SPÖ dran. Regionalkommissar Johannes Hahn (ÖVP) wurde 2008 nominiert, weil ÖVP- Chef Josef Pröll Faymann im Gegenzug die Besetzung des ORF-Chefs mit Alexander Wrabetz zugestand.

Aber selbst wenn SPÖ und ÖVP sich einigen, könnte Schieder nicht so einfach EU-Kommissar werden. Kandidaten aus den EU-Staaten müssen vom Präsidenten der EU-Kommission erst akzeptiert werden. Er trifft die Wahl nach Kompetenz und bestimmt die Ressortzuständigkeit. Dann gibt es ein Hearing durch das EU-Parlament. Der Wunsch der SPÖ, Schieder könnte ein wichtiges Wirtschaftsdossier erhalten, ist daher ein frommer. Zum einen ist noch völlig unklar, wer José Manuel Barroso im Juli 2014 als Präsident beerbt oder ob er bleibt. Die Kommission neu gibt es Ende 2014.

Zum anderen rittern gut 200 Ex-Minister oder Ex-Premiers aus 28 Staaten um die begehrten Spitzenjobs in Brüssel. Ein Staatssekretär aus Österreich gälte als Leichtgewicht. Swoboda hätte bessere Chancen. Wenn nicht beim entscheidenden EU-Gipfel Mitte 2014 sogar Faymann als Barroso-Nachfolger ins Spiel kommt: Er wäre dann neben Angela Merkel und Jean-Claude Juncker der längstdienende Premier in der EU. (Thomas Mayer, DER STANDARD, 17.6.2013)

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    Schieder: erst Minister, dann Kommissar?

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