Der "Diplomaten-Scheich" und der Atomstreit

16. Juni 2013, 17:42
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Irans neuer Präsident Hassan Rohani unterzeichnete einst als Atomunterhändler das "Pariser Abkommen"

Teheran/Wien - Den Spitznamen "Diplomaten-Scheich" trägt Hassan Rohani seit Herbst 2003: Damals wurde der Chef des Nationalen Sicherheitsrats an die Spitze einer eigens aufgestellten Verhandlergruppe gesetzt, die Irans Interessen im ausbrechenden Atomstreit mit dem Westen vertrat. Die Verhandlungspartner waren damals nur die sogenannten EU-3: Großbritannien, Frankreich und Deutschland. Die USA - die natürlich indirekt großen Einfluss ausübten - plus Russland und China kamen erst später dazu.

Das der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) nicht gemeldete Urananreicherungsprogramm war kurz zuvor aufgeflogen: Allerdings reicherte der Iran damals noch nicht an, sondern steckte in den Vorarbeiten. Indem er im "Pariser Abkommen" einem Einfrieren dieser Aktivitäten auf freiwilliger Basis zustimmte, verhinderte Rohani, dass der Fall vom Gouverneursrat der IAEA an den Uno-Sicherheitsrat weitergeleitet und die Sanktionsspirale in Gang gesetzt wurde.

Das kam später. Der Iran hatte Angebote über einen umfassenden Verhandlungskatalog erwartet, der dann - durchaus auch aus Sicht westlicher Kritiker - sehr mager ausfiel. Vor allem das absolute Verbot der Anreicherungstechnologie, das die EU-3 forderten, kam für Teheran nicht infrage. Irans nukleare Vorstellungen, festgehalten in einem den EU-3 übermittelten Dokument, waren damals noch relativ bescheiden: ein paar tausend Zentrifugen zu Forschungszwecken, keine industrielle Anreicherung.

Nach den gescheiterten Verhandlungen nahm Teheran 2005 seinen Arbeitsstopp zurück. Als im selben Jahr Mahmud Ahmadi-Nejad als Präsident auf Mohammed Khatami folgte, legte Rohani sein Amt als Sicherheitsratschef und Chefverhandler zurück.

2011 gab Rohani seine "nuklearen Memoiren" unter dem Titel Nationale Sicherheit und Atomdiplomatie heraus, ein Wälzer von 1200 Seiten, in dem er auch Dokumente aus jener Zeit präsentiert und Einblicke in die Entscheidungsfindung im Iran gibt. Das wurde ihm von Kritikern schwer verübelt. Jetzt wird es spannend, ob Rohani bei den laufenden Atomverhandlungen eine Rolle spielen darf - Ahmadi-Nejad hatte zuletzt ja nichts mehr zu sagen, das war allein Sache des jetzigen Wahlverlierers Saeed Jalili. (Gudrun Harrer, DER STANDARD, 17.6.2013)

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    Hassan Rohani, links, winkt seinen Unterstützern.

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