Ein Autokrat demontiert sich selbst

Kommentar11. Juni 2013, 18:40
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Der türkische Premier Erdogan zeigt Härte, sein Land ist demokratisch schon weiter

Falls es einen Plan gab, dann ist er danebengegangen. Im Angesicht einer nie gekannten Herausforderung durch das Volk hat der türkische Regierungschef Tayyip Erdogan die Rückeroberung des Taksim-Platzes in Istanbul aus der Hand seiner Bürger befohlen. Der Mann, der wohl mehr für die Demokratisierung der türkischen Gesellschaft getan hat als die meisten seiner Vorgänger, wird als Autokrat in die Geschichte eingehen.

Die Räumung des wichtigsten öffentlichen Platzes der türkischen Republik, Schauplatz aller großen Demonstrationen und Vitrine der Volksseele, wird nichts lösen. Der Protest gegen den zunehmend autoritär und abgehoben agierenden Premier wird weitergehen. Die Gezi-Park- Bewegung, so benannt nach der angrenzenden Parkanlage, die nach Erdogans Willen dem Erdboden gleichgemacht werden soll, wird im historischen Gedächtnis der Türken bleiben. Zehn Tage unerhörter Freiheit, erkämpft nach dem brutalen Polizeieinsatz am 31. Mai, lassen sich nicht mehr ausradieren.

Natürlich: Tayyip Erdogan, der fromme Mann aus dem Istanbuler Immigrantenviertel Kasimpasa, war immer mehr Demokrat aus Not denn aus Überzeugung. Die Macht der Armee hat er dennoch gebrochen. Dem anatolischen Bürgertum - den kleinen Leuten wie einer aufstrebenden Unternehmerschaft - hat er erstmals politische Vertretung verschafft. Drei Parlamentswahlen gewann Erdogan in Folge und sogar mit einer wachsenden Stimmenzahl. Und er könnte der türkische Politiker werden, der Frieden mit den Kurden schafft. Doch auch diese historische Chance setzt er mit dem kompromisslosen Kurs gegen seine Kritiker nun aufs Spiel.

Härte und Unnachgiebigkeit hat Tayyip Erdogan vor seinen Abgeordneten und der Nation als seine großen Charaktereigenschaften gefeiert. Intoleranz und Taubheit hätte er auch sagen können. "Tayyip Erdogan wird sich nicht ändern", sagt der Premier stolz über sich selbst. Ein schlechtes Rezept für das Regieren in einer Demokratie.

Doch die Wahrheit ist noch schlimmer: Erdogan polarisiert, stellt fromme Türken gegen liberale Türken, spaltet mit Inbrunst, statt zu einen, und er tut all dies - so steht zu fürchten - ganz bewusst. Es ist sein Weg, um an der Macht zu bleiben: das konservative sunnitische Wählervolk in die Furcht vor dem westlich-liberalen Teil der Gesellschaft hineinzureden. Das zumindest glaubt Erdogan.

Die Namensgebung für die dritte Brücke über den Bosporus war das jüngste Beispiel dieser "Methode Erdogan". Das Großprojekt ließ der türkische Premier auf Yavuz Sultan Selim taufen, einen osmanischen Herrscher aus dem 16. Jahrhundert. Der hatte sich seinen Beinamen "der Grausame" als Massenmörder der Aleviten verdient. Immerhin zehn Millionen Bürger in der heutigen Türkei, mehrheitlich Liberale, die bei der größten Oppositionspartei zu Hause sind, der sozialdemokratisch-nationalen CHP.

Dennoch nennt Tayyip Erdogan die Aleviten ungeniert "seine Brüder". Als Übervater kann er sich das erlauben, so meint er. Als Regierungschef, der auch in den Alltag seiner Türken hineinregiert und über Alkoholgenuss und Familienplanung bestimmt. Seine Türkei aber hat sich geändert. Die Gezi-Park-Bewegung mag keine Führer haben, doch die geistige Lage hat sie verschoben. Die Türken wollen mehr Demokratie wagen. Erdogan sieht mit einem Mal alt aus. (Markus Bernath, DER STANDARD, 12.6.2013)

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