Rom - Während der italienische Premier Enrico Letta den Erfolg seiner "Demokratische Partei" (PD) bei den Stichwahlen der Teilkommunalwahlen feiert, muss die Protestbewegung "Fünf Sterne" unter der Führung des Starkomikers Beppe Grillo eine weitere herbe Enttäuschung hinnehmen. Nach ihrem Erdrutsch-Erfolg bei den Parlamentswahlen im Februar fuhr die Gruppierung bei den Kommunalwahlen am Sonntag und Montag in 142 sizilianischen Gemeinden erneut schwere Stimmenverluste ein.
"Das Wahlergebnis stärkt die Regierung und fordert uns auf, noch härter zu arbeiten, um die Resultate zu erreichen, die sich die Bürger von uns erwarten", erklärte Letta, deren Mitte-Links-Partei deutlich gestärkt aus den Teilkommunalwahlen hervorgeht. Laut dem Sozialdemokraten müsse die Politik eine tief greifende Debatte über die hohe Stimmenenthaltung in die Wege leiten. "Die niedrige Wahlbeteiligung bei den Teilkommunalwahlen ist ein klares Alarmsignal", betonte der seit sieben Wochen amtierende Ministerpräsident.
Herbe Verluste für Grillo
Die "Fünf-Sterne"-Bewegung musste unterdessen bei der parallel mit den Stichwahlen stattfindenden Kommunalwahl in Sizilien erneut herbe Verluste hinnehmen. Nur acht Monate nach den Regionalwahlen auf Sizilien, bei denen die Protestbewegung zur stärksten Einzelgruppierung auf der Insel avanciert war, schaffte lediglich in der Stadt Ragusa ein Grillo-Kandidat den Einzug in die Stichwahlen für die Kür des neuen Bürgermeisters in zwei Wochen.
Gewählt wurde in vier sizilianischen Provinzhauptstädten: Catania, Messina, Ragusa und Siracusa. Fast in allen am Urnengang beteiligten Gemeinden kam es zu einem starken Stimmenzuwachs der Mitte-Links-Parteien. Die Wahlen waren für Sizilien ein wichtiger Test für den Anti-Mafia-Politiker und Mitte-Links-Kandidaten Rosario Crocetta, der die Region seit den Regionalwahlen im Oktober als Präsident führt. Er regiert mit der externen Unterstützung der "Fünf Sterne"-Bewegung. Crocetta hat in den vergangenen Monaten Maßnahmen zur Ausgabenreduzierung sowie zum Abbau des regionalen Apparats auf der Insel ergriffen.
Kritik an Ex-Komiker
Schon bei den Teilkommunalwahlen vor zwei Wochen hatte die Grillo-Bewegung schwere Stimmenverluste hinnehmen müssen. Kein Kandidat hatte den Einzug in die Stichwahlen geschafft. Aus Enttäuschung über die traditionellen Parteien hatten viele Italiener bei den Parlamentswahlen im Februar für die Protestpartei des Komikers gestimmt. Ein Teil dieser Wähler hatte auf ein Bündnis der Bewegung mit der PD gehofft, um Ex-Premier Silvio Berlusconi und seine Mitte-rechts-Partei "Volk der Freiheit" in die Opposition zu verbannen. Grillo lehnte jedoch nach der Wahl eine Koalition mit der PD ab und verweigerte jeglichen Dialog mit den Traditionsparteien. Daher wurde er von Kritikern und zahlreichen Anhängern beschuldigt, die acht Millionen Wählerstimmen, die er bei den Parlamentswahlen erhalten hatte, "eingefroren" zu haben.
Grillo wird außerdem despotisches Verhalten vorgeworfen. Er führe seine Partei wie eine fundamentalistische Polit-Sekte und es fehle an interner Demokratie in der "Fünf Sterne"-Bewegung, so die häufig geäußerte Kritik. Die Bewegung hatte kürzlich einen ihrer Senatoren ausgeschlossen, weil er ein Fernsehinterview gegeben hatte. Grillo will jeglichen Kontakt zwischen seinen Parlamentariern und den seiner Meinung nach von den Traditionsparteien beeinflussten Medien vermeiden. Aus Protest gegen Grillo hatten zwei Parlamentarier vergangene Woche die Gruppierung verlassen. (APA, 11.6.2013)