Obama und Xi wollen gegen Klimawandel und Cyber-Spionage kämpfen

9. Juni 2013, 08:04
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US-Präsident und Chinas Staatschef streben neues Kapitel der Beziehungen an

US-Präsident Barack Obama und der neue chinesische Staatschef Xi Jinping haben bei ihrem ersten Treffen einen verstärkten Kampf gegen Internetkriminalität und Klimawandel vereinbart. Zudem erklärten die Präsidenten, sie wollten ein neues Kapitel in den oftmals schwierigen Beziehungen der beiden Großmächte aufschlagen.

Das Treffen in Kalifornien am Freitag und Samstag wurde bewusst in lockerer Atmosphäre abgehalten, es sollte vorrangig dem gegenseitigen Kennenlernen dienen. Die Begegnung auf dem Anwesen Sunnylands in Rancho Mirage war das erste Treffen der beiden Politiker, seit Xi im März an die Spitze des chinesischen Staates rückte.

"Neues Modell der Kooperation"

Insgesamt sprachen sie über die zwei Tage verteilt acht Stunden miteinander - unter anderem bei einem privaten Abendessen und der gemeinsamen Erkundung einer kalifornischen Wüsten-Oase. Hauptziel war nach Angaben aus US-Regierungskreisen, die Chemie zwischen einander auszuloten - zu Xis Vorgänger Hu Jintao hatte Obama ein eher unterkühltes Verhältnis.

Obama und Xi betonten beide, sie wollten die Beziehungen ihrer Länder erneuern. Er hoffe auf ein "neues Modell der Kooperation", sagte Obama. Das Verhältnis müsse von "gemeinsamen Interessen und gegenseitigem Respekt" geprägt sein. Auch Xi hofft nach eigenen Worten auf ein "neues Modell der Beziehungen zwischen wichtigen Weltmächten". Dazu müssten beide Seiten "kreativ denken und energisch handeln". Xi lud Obama zu einem Gegenbesuch nach China ein.

Cyber-Angriffe

Gleich am ersten Tag ihrer Gespräche widmeten sich Obama und Xi dem schwierigen Thema der Cyber-Spionage. Beide Länder müssten in dieser Frage eine belastbare Übereinkunft erreichen, forderte der US-Präsident. Es müssten allgemeingültige Spielregeln für den Schutz vor Hackerangriffen gefunden werden. Washington hat Peking mehrfach vorgeworfen, hinter Hackerangriffen zu stehen, bei denen Computernetzwerke des US-Militärs und von US-Firmen ausgespäht würden. Xi sagte, er wolle Bedenken der USA und "Missverständnisse" zerstreuen. Sein Land sei ebenfalls immer wieder "Opfer von Cyber-Angriffen".

Obama äußerte sich auch zu Menschenrechten. "Die Geschichte zeigt, dass die Verteidigung universeller Rechte am Ende der Schlüssel zu Erfolg, Wohlstand und Gerechtigkeit ist", sagte er. China werden eine Vielzahl von Menschenrechtsverstößen zur Last gelegt. Zugleich versicherte Obama, dass sich seine Regierung ein "friedliches, stabiles und wohlhabendes China" wünsche. Dies sei "nicht nur gut für die Chinesen, sondern auch gut für die Welt und die USA".

Klimawandel

Der Klimawandel war dann eines der Themen des zweiten Tages. In einer gemeinsamen Erklärung verpflichteten sich beide Seiten zu einem stärkeren Kampf vor allem gegen den Ausstoß des Treibhausgases HFC (Fluorkohlenwasserstoff). Dieses wird beispielsweise in Klimaanlagen und Kühlschränken verwendet, China ist weltweit der Hauptproduzent.

Außenpolitisch sprachen Obama und Xi unter anderem über die Lage in Syrien und Nordkorea. Bei letzterem Thema hätten die beiden Präsidenten vereinbart, gemeinsam eine atomwaffenfreie koreanische Halbinsel anstreben zu wollen, sagte US-Sicherheitsberater Tom Donilon. Auch von chinesischer Seite wurde bekräftigt, man teile gleiche Positionen und Ziele. (APA, 9.6.2013)

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