Der US-Geheimdienst NSA

7. Juni 2013, 14:09
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Womit sich die National Security Agency beschäftigt, wer ihr Chef ist und was US-Konzerne mit dem Geheimdienst verbindet

Der US-amerikanische Geheimdienst NSA versteht sich als größter Militärnachrichtendienst der Vereinigten Staaten. In den Zuständigkeitsbereich der Behörde fällt vor allem die weltweite Überwachung von elektronischer Kommunikation. Die Behörde ist dem Department of Defense, dem US-amerikanischen Verteidigungsministerium, und dem nationalen Sicherheitsberater unterstellt. Der Posten des Sicherheitsberaters des Präsidenten ist aktuell von Thomas E. Donilon besetzt. Die Direktion des Geheimdienstes ist einerseits Oberkommandant der Cyber Command und des Central Security Service. Direktor des Geheimdienstest ist seit 2005 Keith B. Alexander.

George W. Bush und die Telefonüberwachung

Im Jahr 2005 war die NSA bereits in ein kritisiertes Abhörprogramm involviert, das vom damaligen US-Präsidenten George W. Bush angeordnet wurde. Damals wurde eine Untersuchung eingeleitet, um herauszufinden, wie weit Bush sich noch im Rahmen von geltendem Recht bewege. Bush hatte eingestanden, dem Geheimdienst NSA nach den Anschlägen vom 11. September 2001 das Abhören von Auslandsgesprächen von US-Bürgern ohne richterliche Genehmigung gestattet zu haben. Er begründete dies mit der Notwendigkeit, schnell auf Bedrohungen durch Terroristen reagieren zu können. Bush wollte trotz der zum Teil massiven Kritik von Abgeordneten und Bürgerrechtsgruppen an dem Programm festhalten. Dabei sollen laut New York Times auch einige wenige Inlandsgespräche abgehört worden sein. Die Electronic Frontier Foundation und andere Bügerrechtsorganisationen brachten damals Klagen gegen beteiligte Unternehmen ein, vor allem gegen Mobilfunker.

Microsoft gibt Kooperation zu

Auch von einer Kooperation zwischen Microsoft und NSA wurde berichtet. 2007 begründete Microsoft diese Kooperation mit der Sicherheit von Windows Vista, die durch die Kooperation besser werden sollte. Auch Apple und Novell sollen bereits mit der NSA zusammengearbeitet haben, konkrete Beweise gibt es dafür allerdings nicht. Microsofts Kooperation rief einige Verschwörungstheoretiker auf den Plan, die meinten, Microsoft würde der NSA eine Hintertür in Windows einbauen, um die Überwachung von Windows-Usern zu ermöglichen. Angesichts aktueller Ereignisse wäre dies aber ein durchaus denkbares Szenario. Auch Googles Zusammenarbeit mit dem Geheimdienst im Jahr 2010 wurde stark kritisiert. Diese wurde vom Suchmaschinenunternehmen damit begründet, Hackerangriffe besser aufklären zu wollen, die offenbar aus China stammten. Nachweise für diese angeblichen Angriffe sind bis heute nicht an die Öffentlichkeit gelangt.

Überwachung 2.0

Im Mai 2013 schrieb Business Week darüber, wie die NSA aus dem Pentagon täglich über zwei Millionen Gigabyte an Daten weltweit mittels Hackerangriffen stiehlt und analysiert. Im Juni 2013 gelangten Informationen an die Öffentlichkeit, denen zufolge der Geheimdienst sämtliche elektronische Kommunikation von Nicht-US-Bürgern außerhalb der USA überwacht. Ausgenommen seien von dem als "Prism" bezeichneten Programm lediglich im Inland lebende Menschen und US-Bürger im Ausland. (red/APA, 7.6.2013)

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    Archivaufnahme: US-Präsident George W. Bush (rechts) bei einem Besuch der NSA

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