De Maiziere will wegen Euro-Hawk-Affäre nicht zurücktreten

5. Juni 2013, 22:17
25 Postings

Anhörung im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestags

Der deutsche Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU), bisher eine der Stützen im Kabinett von Angela Merkel, hat in der sogenannten Drohnenaffäre eigene Fehler eingeräumt. Zurücktreten jedoch will er nicht, er behält sich aber personelle Konsequenzen in seinem Haus vor - diese könnten seine Staatssekretäre Stéphane Beemelmans und Rüdiger Wolf treffen.

Die beiden wurden am 28. Februar von Experten darüber informiert, dass die Überwachungsdrohne "Euro-Hawk", für die das Verteidigungsministerium schon 600 Millionen Euro ausgegeben hatte, in Deutschland wegen des fehlenden Kollisionsschutzes keine Flugerlaubnis erhalten könne. Doch de Maizière erfuhr erst im Mai davon, daraufhin stoppte er das Projekt.

"Das war nicht gut, ich als Minister wurde nicht rechtzeitig eingebunden" , sagte er am Mittwoch in Berlin und räumte ein: "Ich hätte früher das Haus so organisieren müssen, dass ich bei Entscheidungen dieser Größenordnung früher beteiligt werde."

Warum er es unterließ, erklärt de Maizière mit "jahrzehntelangen Traditionen" im Ministerium: "Das war gelebte Praxis über Jahrzehnte, weil es für Minister auch mal ganz bequem sein kann, dass solche Entscheidungen ferngehalten werden."

Jetzt will der Minister, der bis zur Drohnenaffäre als möglicher Merkel- Nachfolger gehandelt wurde, die Abläufe im Ministerium neu organisieren. Zudem lässt er Schadenersatzansprüche an die Vertragspartner (die Rüstungslieferanten EADS und Northop) prüfen. (Birgit Baumann, DER STANDARD, 6.6.2013)

  • Bild nicht mehr verfügbar
Share if you care.