UN-Ermittler: Hinweise auf Chemiewaffeneinsatz durch Assad-Truppen

4. Juni 2013, 12:04
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Kommission wurde im August 2011 vom Menschenrechtsrat eingesetzt

Genf/Damaskus - Im syrischen Bürgerkrieg sind laut UNO-Ermittlern wahrscheinlich bereits mehrmals chemische Waffen verwendet worden. Es gebe "hinreichende Gründe", das zu glauben, erklärte die vom UNO-Menschenrechtsrat berufene Syrien-Kommission am Dienstag in Genf.

Die meisten Hinweise beträfen das Vorgehen von Regierungstruppen, heißt es im Lagebericht der Expertengruppe unter Leitung des brasilianischen Diplomaten Paulo Pinheiro. Man könne zwar nicht ausschließen, dass inzwischen auch Rebellen Zugang zu Chemiewaffen haben, darunter Nervengas. Es gebe aber keine zwingenden Beweise, dass diese Gruppen darüber sowie über die erforderlichen Abschusssysteme verfügen.

Vier Angriffe mit Chemiewaffeneinsatz

Den Angaben zufolge sollen bei vier Angriffen in den Provinzen Aleppo, Idlib und Damaskus am 19. März sowie am 13. und 19. April "in eingeschränktem Maße giftige Chemikalien" benutzt worden sein.

Die Syrien-Kommission schränkte in ihrem Bericht jedoch ein: "Es war auf der Basis des vorliegenden Beweismaterials nicht möglich, die konkrete chemische Substanz, das Abschusssystem oder Täter festzustellen." Weitere Ermittlungen seien erforderlich.

Beide Konfliktparteien begingen Massaker

Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind im syrischen Bürgerkrieg nach Erkenntnissen der UNO-Ermittler an der Tagesordnung. Beide Konfliktparteien würden Massaker und Folter begehen, heißt es in dem Bericht.

Die Kommission wurde im August 2011 vom Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen eingesetzt, um die Entwicklungen in dem Konflikt zu verfolgen. Da die Ausschussmitglieder nicht auf die Kooperationsbereitschaft der syrischen Regierung zählen konnten, führten sie hunderte Gespräche mit Betroffenen in den Nachbarländern. (APA, 4.6.2013)

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