Salzburger Landtag soll sich am 19. Juni konstituieren

3. Juni 2013, 12:44
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Koalitionsgespräche inhaltlich vor Abschluss - Ab kommenden Montag Verhandlungen über Ressortverteilung

Salzburg - Die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer neuen Salzburger Landesregierung laufen für die Vertreter von ÖVP, Grünen und dem Team Stronach weiter nach einem straffen Zeitplan ab. Wie schon in den beiden vergangenen Wochen, dient die erste Wochenhälfte der Klärung inhaltlicher Fragen. Heute, Montag, sollen die Themen Verkehr, Mobilität und Energie besprochen werden, am Dienstag folgen die Bereiche Soziales, Pflege und Gesundheit.

Am Mittwoch beschäftigen sich die Verhandlungsteams dann mit den Themen Gemeinden, Raumordnung und Kultur. Die Treffen sind an allen drei Tagen für jeweils 9.00 bis 17.00 Uhr anberaumt, allerdings könnten einzelne strittige oder offene Fragen durchaus noch an den Folgetagen oder zu Beginn der nächsten Woche geklärt werden.

Gespräche über Spielregeln

Laut ursprünglichem Zeitplan wären die inhaltlichen Verhandlungen zwischen den Parteien mit Mittwoch aber abgeschlossen, ab Montag, den 10. Juni, soll es dann um die Verteilung der Ressorts gehen. Zugleich wollen sich ÖVP, Grüne und das Team Stronach noch auf die Spielregeln für eine zukünftige Zusammenarbeit festlegen.

Grundsätzlich peilen die drei Parteien den 19. Juni als Termin für die konstituierende Sitzung des Landtags an, sie liegen dafür gut in der Zeit. ÖVP-Chef Wilfried Haslauer muss als Vertreter der stimmenstärksten Partei dem Landesparlament bis spätestens acht Wochen nach der Wahl, das ist der 26. Juni, einen Vorschlag für eine Regierungsbildung machen. (APA, 3.6.2013)

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