Affäre Euro Hawk: Grüne drohen De Maiziere mit Ausschuss

2. Juni 2013, 17:25
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Fraktionschef Trittin forderte umfassende Aufklärung

Berlin - Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin fordert vom deutschen Verteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU) eine umfassende Erklärung zur Euro-Hawk-Affäre. Ansonsten müsse ein Untersuchungsausschuss den späten Stopp der Beschaffung der Aufklärungsdrohne klären, sagte Trittin der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe).

Der Minister müsse am Mittwoch im Verteidigungsausschuss des Bundestages "erklären, warum er seit den schriftlich dokumentierten Bedenken von 2012 an dem Projekt festgehalten hat, offensichtlich wider besseres Wissen, und damit mögliche bestehende Schadenersatzansprüche nicht geltend gemacht hat", sagte Trittin. Entweder er sei in der Lage, dies am Mittwoch "eindeutig und komplett" aufzuklären, oder das Parlament müsse dies in einem Untersuchungsausschuss aufklären.

De Maziere ist unter Druck geraten, weil er das Euro-Hawk-Projekt wegen der hohen Kosten erst kürzlich stoppen ließ. Die SPD wirft ihm zudem vor, das Parlament nicht fristgerecht informiert zu haben. (APA, 2.6.2013)

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