Unzensuriert

Einserkastl30. Mai 2013, 17:49
116 Postings

Im Umfeld von Martin Graf sind häufig einschlägige Phänomene feststellbar

Viele Poster wissen nicht oder ignorieren es, dass sie und/oder das Medium, in dem sie posten, für strafrechtlich relevante Aussagen zur Rechenschaft gezogen werden können. Besonders bei rechtsextremen Postern scheint der Drang, ihren Dreck loszuwerden, oft über die Vorsicht zu siegen. Vielleicht auch, weil sie nicht an eine ernsthafte Verfolgung durch die Justiz glauben.

Mal sehen, wie das wird bei der Anzeige, die die Parlamentsdirektion gegen die Betreiber der FPÖ-nahen Website unzensuriert.at eingebracht hat. Dort hatte ein Poster unter anderem eine "Breivikisierung" von " Parlamentswanzen" und "Redaktionshetzern" empfohlen. Anders Breivik ermordete bei einem ausländerfeindlich motivierten Massaker in Norwegen im Jahr 2011 77 Menschen. Außerdem finden sich in den Postings die üblichen antisemitischen und rassistischen Verschwörungstheorien. Aufgedeckt hat das Ganze der grüne Abgeordnete Karl Öllinger.

Die Website wird vom Bürochef sowie vom Pressesprecher des Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf (FPÖ) maßgeblich gestaltet. Graf verlinkt von seinem Infobrief immer dorthin. Im Umfeld von Martin Graf sind häufig einschlägige Phänomene feststellbar. Das war übrigens schon vor seiner missgeleiteten Wahl ins Parlamentspräsidium so. Aber Aufrufe zum Massenmord, die tagelang "unzensuriert" auf der Website stehenbleiben, sind eine neue Qualität. (Hans Rauscher, DER STANDARD, 31.5.2013)

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