Klug: Lage am Golan "angespannt, aber beherrschbar"

Video30. Mai 2013, 13:19
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Verteidigungsminister beobachtet Golanhöhen und hält Bundesheer zum Abzug bereit

Am Rande einer Übung der EU-Battle Groups am Truppenübungsplatz Allentsteig bezeichnete Verteidigungsminister Gerald Klug die Lage auf den Golanhöhen an der Waffenstillstandslinie zwischen Syrien und Israel als "angespannt, aber beherrschbar". Er sei enttäuscht darüber, "dass auf europäischer Ebene in Verbindung mit der Weiterentwicklung des Waffenembargos kein anderes Ergebnis erzielbar war", sagte Klug gegenüber derStandard.at.

Bei den Verhandlungen der EU-Außenminister zur weiteren Vorgehensweise gegenüber Syrien konnte das Waffenembargo nicht wie von Österreich erwünscht aufrechterhalten werden. Einzelne Länder wie Großbritannien und Frankreich haben bereits angedeutet, Waffen an die Aufständischen in Syrien liefern zu wollen. Dadurch könnten die auf dem Golan stationierten 370 UN-Soldaten des Bundesheeres und Österreich als EU-Land ins Visier der Kriegsparteien geraten.

Zurückschießen nur zur Selbstverteidigung

Auf die Frage, ob Österreichische Soldaten im Selbstverteidigungsfall mit Waffengewalt antworten dürften, wollte sich Klug nicht festlegen: "Das Mandat vor Ort ist eine Friedensmission. Die konkrete Aufgabenstellung ist Beobachten und Melden. Zurückschießen ist nur zur Selbstverteidigung im Mandat beeinhaltet." In der Vergangenheit haben UN-Friedenstruppen des Öfteren nicht vom Selbstverteidigungsrecht Gebrauch gemacht. Erst vor drei Wochen waren phillippinische Soldaten kampflos für einige Tage in Gefangenschaft geraten. Sie seien allerdings an einem gefährlicheren Abschnitt des Einsatzgebiets stationiert, so Klug.

Bei Abzug: Uno muss Ersatz finden

In der Folge kündigten die Phillippinen den Abzug ihres 340 Soldaten umfassenden UN-Kontingents an, das entspricht rund einem Drittel der 1000 Mann starken Friedensmission am Golan. Österreich stellt mit 370 nun das größte verbliebene Kontingent. Ohne Österreich sei die Mission ernsthaft gefährdet, meinen Experten. Klug glaubt, es könne im Fall des Falles Ersatz gefunden werden: "Es wäre zweifelsohne eine maßgebliche Belastung für die Mission. Im ersten Schritt ist die UNO gefordert, für Ersatzkontingente zu sorgen."

Ob Waffenlieferungen von EU-Staaten nach Syrien automatisch den Abzug der österreichischen Truppen nach sich ziehen würden, bezeichnete Klug als eine "Was-wäre-wenn-Frage", die militärisch nie angebracht sei. "Für uns bedeutet das, dass wir den Einsatzort stündlich beobachten und auf konkrete Lageveränderungen die richtigen Maßnahmen setzen werden." (Moritz Gottsauner-Wolf, Maria von Usslar, derstandard.at, 30.5.2013)

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