Abgeordneter prangert Folter in türkischem Jugendgefängnis an

29. Mai 2013, 12:27
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Parlament in Ankara soll sich mit Vorwürfen befassen

In einem westtürkischen Jugendgefängnis werden Minderjährige nach Angaben eines türkischen Parlamentsabgeordneten routinemäßig gefoltert. Bei einigen Kindern und Jugendlichen seien Spuren von Folter zu sehen, erklärte der Abgeordnete Ertugrul Kürkcü am Mittwoch auf seiner Internetseite. Kürkcü hatte mit fast 40 Insassen des Jugendgefängnisses im westtürkischen Aliaga gesprochen. Der Politiker der Kurdenpartei BDP zeigte sich erschüttert von den Berichten der minderjährigen Häftlinge. Er kündigte an, das Justizministerium und das Parlament in Ankara zu informieren.

Die Bekämpfung von Folter und Misshandlungen in Polizeihaft und Gefängnissen gehört zu den wichtigsten rechtsstaatlichen Fortschritten in der Türkei in den vergangenen Jahren. Kürkcü betonte jedoch, obwohl die Gefängnisbauten in der Türkei modernisiert worden seien, herrsche dort teilweise immer noch der alte Geist der Unterdrückung. In Aliaga würden Häftlinge physisch misshandelt und teilweise mit bis zu 50 Tagen Isolationshaft bestraft, obwohl es dafür keine gesetzliche Grundlage gebe. Zudem litten Insassen an Unterernährung, da die Anstaltsnahrung nicht ausreiche.

Medienberichten zufolge hatte das Justizministerium in Ankara frühere Vorwürfe gegen das Jugendgefängnis zurückgewiesen. Der Menschenrechtsausschuss des türkischen Parlaments, dem Kürkcü angehört, hatte das Gefängnis sogar als vorbildlich bezeichnet. Kürkcü sagte, er habe gegen diese Einschätzung protestiert und eine Inspektion der Haftanstalt durch den Ausschuss gefordert. Zudem will Kürkcü Strafanzeigen gegen die Verantwortlichen stellen. Die Behörden hätten ihm versichert, dass es keine Repressalien gegen Häftlinge geben werde, die im Gespräch mit ihm über die Missstände berichteten. (APA, 29.5.2013)

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