Grillos Bewegung spaltet sich

29. Mai 2013, 11:35
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Gruppen von zehn Parlamentariern will eigene Fraktion gründen

Rom - Nach der Schlappe bei den Teilkommunalwahlen am Sonntag und Montag, zu denen sieben Millionen Italiener in 154 Gemeinden aufgerufen waren, hängt der Haussegen in der Protestbewegung "Fünf Sterne" um den Starkomiker Beppe Grillo schief. Die Bewegung, die bei den Parlamentswahlen im Februar einen lawinenartigen Erfolg gefeiert hatte und mit 25 Prozent zur drittstärksten politischen Kraft im Parlament aufrücken konnte, spaltet sich. Eine Gruppe aus zehn Parlamentariern will Grillo verlassen und eine getrennte Fraktion gründen, berichtete die Mailänder Tageszeitung "Corriere della Sera".

"Wir können nicht nur protestieren, wir müssen auch Vorschläge machen", sagt der kritische Grillo-Abgeordnete Adriano Zaccagnini. Einige Anhänger der "Fünf Sterne"-Bewegung beklagen eine fehlende interne Demokratie. Doch Grillo weigert sich, eine Niederlage einzugestehen.

Wahlergebnisse blieben unter Erwartungen

In mehreren am Wahlkampf beteiligten Städten schnitten die Anhänger des Starkomikers unter den Erwartungen ab. In keiner der 16 größeren am Wahlgang beteiligten Städte schafften Grillos Kandidaten den Einzug in die Stichwahlen. Nur in Rom, Ancona und Pisa kamen sie über zehn Prozent. Viel zu wenig für die Ansprüche Grillos. In Rom schrumpfte der Stimmenanteil der Protestbewegung im Vergleich zu den Parlamentswahlen vom Februar gar auf die Hälfte zusammen. In Rom erzielte der Fünf-Sterne-Kandidat Marcello De Vito lediglich 12 Prozent.

Grillo verteidigte sich gegenüber Vorwürfen, mit seiner unnachgiebigen Haltung gegenüber den Traditionsparteien und seinen systematischen Angriffen auf die Medien an Zustimmung verloren zu haben. "Wer die etablierten Parteien wählt, verurteilt Italien zum Niedergang", sagte Grillo. Italien sei in zwei Lager gespalten. Wer Privilegien, Ämter und reiche Pensionen zu verteidigen habe, wähle die etablierten Parteien. Die Einkommensschwachen und Jugendliche ohne berufliche Zukunft würden für die Fünf Sterne-Bewegung wählen, oder sich der Stimme enthalten, meinte Grillo. Bei den Teilkommunalwahlen sei die "Partei der Nicht-Wähler" zur stärksten politischen Kraft aufgerückt.

Paolo Becchi, der Ideologe der Bewegung, machte die hohe Stimmenenthaltung für die Schlappe der Grillo-Partei verantwortlich. "Jeder zweite Italiener ist nicht zur Wahl gegangen. Das ist die Krise, die sich immer weiter vertieft, es ist die Krise der Parteienherrschaft. Es ist nicht der Sturz von Fünf Sterne", versicherte er.

Debatte über den Kurs der Bewegung

Die Niederlage löste unter den "Grillini", wie sich die Anhänger Grillos nennen, heftige Internet-Debatten über den Kurs der Bewegung aus, die jegliche Zusammenarbeit mit den Parteien verweigert und im Parlament bisher auch in der Opposition kaum eine Rolle spielt. In dem Internetblog wurden die Parlamentarier, aber auch die Führung um Grillo sowie den Mitbegründer und Webmaster der Bewegung, Gianroberto Casaleggio, heftig kritisiert. "Grillo, Du hast neun Millionen Stimmen weggeworfen und 163 unfähige Parlamentarier in die Opposition geschickt", war in dem Blog zu lesen.

Die Grillini hatten nach der Parlamentswahl Ende Februar Koalitionsgespräche mit der Mitte-links-Kraft "Demokratische Partei" (PD) kategorisch abgelehnt. Damit ebneten sie den Weg für das Bündnis zwischen PD und Ex-Premier Silvio Berlusconi, die nun gemeinsam an der Regierung sind und den sozialdemokratischen Premier Enrico Letta unterstützen. (APA, 29.5.2013)

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