Krisen-Navigatoren auf Untergangskurs

Kommentar der anderen |

Eine Politik, die sich rückhaltlos den freien Finanzmärkten ausliefert, schafft ständig falsche Anreize

Die nur auf die Effekte antizyklischer Budgetstrategien zielende Kritik an Keynes missachtet seine systemische Grundbotschaft: Eine Politik, die sich rückhaltlos den freien Finanzmärkten ausliefert, schafft ständig falsche Anreize und muss Schiffbruch erleiden.

 

In der EU schrumpft die Wirtschaft wieder, Südeuropa ist schon in einer Depression. Gleichzeitig steigen die Aktienkurse von einem Hoch zum nächsten. Das passt doch nicht zusammen? Und wie das zusammenpasst, es ergibt sich aus den Leitlinien der herrschenden Navigationskarte.

Leitlinie 1: Freiheit allen Märkten. Also hat man Anfang der 1970er- Jahre die Finanzmärkte ent-fesselt, Dollarabwertungen führten zu Ölpreisschocks und den ersten Rezessionen, die Hochzinspolitik schob das Zinsniveau über jenes der Wachstumsrate, die Unternehmen verlagerten ihr Gewinnstreben von Real- zu Finanzinvestitionen, Finanzderivate erleichterten die selbstreferenzielle Geldvermehrung, Arbeitslosigkeit und Staatsverschuldung nahmen zu.

Leitlinie 2: Der Staat stört den freien Markt, er ist an seiner Verschuldung selbst schuld. Also hat man 1992 die Maastricht-Kriterien beschlossen, der Sozialstaat wurde geschwächt, trotz Millionen nunmehr prekär Beschäftigter stieg die Arbeitslosigkeit immer weiter, die Wirtschaft wuchs kaum mehr, "die Märkte" boomten umso mehr (darunter versteht man nur mehr die Finanzmärkte).

Auf das "Vorbeben" in Gestalt der Kursstürze 2000/2003 folgte ein Wunder: Nicht nur die Aktien boomten, sondern gleichzeitig die Rohstoff- und Immobilienpreise, und der Euro verdoppelte seinen Wert. So viel Reichtum wurde da geschaffen - und 2008 wieder vernichtet, als diese Preise gleichzeitig fielen (diese Hauptursache der großen Krise blieb den Eliten gemäß Leitlinie 1 verborgen). Also wurde der Staat zum Retter von Banken, Vermögen und Konjunktur gemacht: Die Wirtschaft erholte sich wieder, aber den Staat kam das teuer zu stehen.

Nun besannen sich die Eliten wieder der Leitlinie 2: Der Staat muss sparen, die "EU-Südstaaten" natürlich am meisten. Daraufhin begannen die Unternehmen und Haushalte auch zu sparen: Von Griechenland bis Italien ging es in einer Abwärtsspirale in die Depression. Um das Schlimmste zu verhindern, lockerte die EZB die Geldpolitik drastisch. In den USA folgt man schon seit 2008 einem "keynesianischen" Kurs: Permanente Geldschöpfung durch die Notenbank, extrem niedrige Zinsen und hohe Haushaltsdefizite. Das ist keine tragfähige Alternative, es gibt nichts Richtiges im falschen=finanzkapitalistischen System.

Dieses hat über Jahrzehnte unzählige Möglichkeiten selbstreferenzieller Geldvermehrung geschaffen: So kann man mit dem billigen Geld gegen Mitgliedsländer einer Währungsunion spekulieren und dann die dadurch hochverzinslichen Staatsanleihen kaufen. Der Euro ist ein markantes Beispiel für etwas Richtiges im Falschen (gewesen): Wenn Finanzakrobaten (weiter) die Mitgliedsstaaten gegeneinander ausspielen, also lediglich Devisen- durch Zinsspekulation ersetzt wird, muss er scheitern.

Fazit: In einem falschen Anreizsystem stimulieren "keynesianische" Maßnahmen die Finanzspekulation stärker als die Realwirtschaft, derzeit eben die Aktienmärkte. Diese "Blasenbildung" bringen neoliberale Ökonomen als Argument gegen die Theorie von Keynes in Stellung - Teil I einer Farce "Haltet den Dieb!": Es waren ja die "master minds" wie Friedman, Hayek und Co, welche vor mehr als 50 Jahren die Befreiung der Finanzmärkte eingefordert hatten!

Teil II der Farce: Was neoliberale Ökonomen als "Keynesianismus" angreifen, die antizyklische Budget- und Zinspolitik, war nicht die Grundbotschaft von Keynes. Diese bezog sich auf das System als Ganzes: Feste Wechselkurse, eine strikte Regulierung des (Finanz- )Kapitalverkehrs, eine Transaktionssteuer und niedrige Zinssätze sollten Finanzspekulation so unattraktiv machen ("Euthanasie der Rentiers"), dass die Realinvestitionen hinreichend rasch expandieren, um Vollbeschäftigung aufrechtzuerhalten.

Eine temporäre Schwäche der privaten Nachfrage solle der Staat durch " deficit spending" kompensieren und umgekehrt eine überhitzte Konjunktur durch "surplus saving" dämpfen. Unter den von ihm vorgeschlagenen Systembedingungen werde beides aber nur selten nötig sein. Genau dies war in der Nachkriegszeit auch der Fall - bis zur Ent-Fesselung der Finanzmärkte vor 40 Jahren ...

Die Wirtschaftswissenschaft hat Keynes' "systemische" Grundbotschaft nie akzeptiert, an ihrer Stelle machte sie aus seiner "Nebenbotschaft" antizyklischer Politik die Essenz des "Keynesianismus". Dadurch konnten Ökonomen wie Friedman schon in den 1950er-Jahren verheißen: Freie Wechselkurse würden kaum schwanken, gleichzeitig aber die Autonomie nationaler Wirtschaftspolitik erhöhen (jetzt verheißt man den "EU- Südstaatlern" die Segnungen von Abwertungen, als ob sie das nicht zwischen 1973 und 1999 mit größtem Misserfolg praktiziert hätten). 1971 war es dann so weit: Mit der Aufgabe fester Wechselkurse begann der Weg in die Krise von heute und die Depression von morgen.

Die vergangenen 40 Jahre haben die Erfahrungen seit Beginn der Neuzeit bestätigt: Freie Finanzmärkte aller Art produzieren systematisch falsche Preise, nämlich mehrjährige Trends nach oben und unten. Diese sind das Ergebnis "schneller" Spekulation: Preisschübe in Minuten-, Stunden- und Tagesfrequenz akkumulieren sich zu den "Bullen- bzw. Bärenmärkten".

Blinde Eliten

Dies können die Eliten gemäß Leitlinie 1 nicht wahrhaben. Vielmehr soll " der Markt" als Richter die Schuldigen wie die "EU-Südstaatler" mit hohen Zinsen bestrafen, die "EU-Nordstaatler" belohnen, als Vermögensvermehrer soll "er" den (künftigen) Pensionisten durch steigende Aktienkurse ein schönes Einkommen sichern und als "unsichtbare Hand" überhaupt alles zum Besten lenken.

Wenn die Politik ihr und unser Schicksal in die Hand einer Instanz legt, die langfristig an manisch-depressivem Irresein und kurzfristig an schwerem Parkinson leidet, wird man Schiffbruch erleiden - das Ende der Navigation mit falscher Karte.

Konkret: Wenn der jetzige Aktienboom (unvermeidlich) in einen Kurssturz kippt und dabei (auch) das Pensionskapital von hunderten Millionen Menschen entwertet, beginnt die finale Phase der Krise. Sie wird die Existenz vieler Menschen ruinieren, jene der Navigatoren aber nicht, jene der Kartografen schon gar nicht. (Stephan Schulmeister, DER STANDARD, 28.5.2013)

Stephan Schulmeister ist Wirtschaftsforscher in Wien.

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