Kerry will Friedensprozess im Nahen Osten ankurbeln

    24. Mai 2013, 14:08
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    Gespräche mit Netanyahu und Abbas bei vierter Pendelmission

    Jerusalem/Ramallah - Die US-Bemühungen um eine Wiederbelebung des Friedensprozesses im Nahen Osten stoßen laut US-Außenminister John Kerry dort auf verbreitete Skepsis. Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu sagte am Donnerstag bei einem Treffen mit Kerry in Jerusalem zwar, seine Regierung wolle die Friedensgespräche mit den Palästinensern. Justizministerin Tzipi Livni räumte jedoch "ideologische Differenzen im Herzen" der Regierung zu dem Thema ein.

    Er kenne die Region gut genug, um zu wissen, "dass es hier Skepsis gibt und manchmal auch Zynismus, weil es einige bittere Jahre der Enttäuschung gab", sagte Kerry. "Aber wir hoffen, dass wir vorankommen, wenn wir methodisch, sorgfältig, geduldig, genau und beharrlich vorgehen." Netanyahu versicherte, dass seine Regierung vor allem die Friedensgespräche mit den Palästinensern wieder aufnehmen wolle.

    Gespaltenes Kabinett

    Livni, als Chefunterhändlerin vorgesehen, räumte in einem Radiointerview ein, dass das Kabinett gespalten sei. Die Blockade der Gespräche nutze nur denen, "für die an jedem Tag ohne Friedensschluss ein Haus gebaut werden kann", kritisierte sie mit Verweis auf die Siedlerbewegung, die in der Regierung über die Partei Jüdisches Heim stark vertreten ist. "Aber das ist nicht die Haltung der israelischen Bevölkerungsmehrheit", sagte Livni.

    Von Jerusalem aus reiste Kerry in die Palästinensergebiete weiter. In Ramallah im Westjordanland kam er zu einem rund zweistündigen Gespräch mit Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas zusammen. Ein US-Diplomat sagte danach, Kerry und Abbas hätten "Vorschläge für eine Stärkung des palästinensischen Wirtschaft" diskutiert.

    Unter dem Schutz seiner Sicherheitskräfte begab sich Kerry dann überraschend auf einen Spaziergang durch Ramallah, aß ein traditionelles Putensandwich und diskutierte mit einem Cafebesitzer über den Friedensprozess. Dieser dankte Kerry auf Englisch für seinen Besuch und sagte, er wünsche sich "ein friedliches Land".

    Am Rande des Besuchs in Jerusalem sagte Kerry, dass US-General John Allen "bereits hier" sei, um Sicherheitsangelegenheiten zu klären. Daraufhin wurde eine Entsendung des früheren NATO-Befehlshabers in Afghanistan als US-Sonderbeauftragter für Sicherheitsfragen nach Israel vermutet.

    Kerry will bereits am Sonntag zurück in der Region sein, um in Jordaniens Hauptstadt Amman an einem Wirtschaftsforum teilzunehmen, zu dem auch Abbas und Israels Präsident Shimon Peres eingeladen sind. Die wirtschaftliche Belebung des Westjordanlands ist ein wichtiger Teil von Kerrys Strategie und könnte dort erläutert werden. (APA, 23.5.2013)

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      John Kerry lässt sich in Ramallah in die Kunst des Shoarma-Grillens einweihen.

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