Rambo, Venus und die Logik des Krieges

16. September 2003, 17:44
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Gmunden vs. Washington - Ein rhetorisches Fernduell zwischen Politik und Journalismus

Foto: Festwochen Gmunden
Franziska Augstein

Man hat sich von mir gewünscht, ich möge über Europa sprechen, über Großbritannien, die Vereinigten Staaten und die Gemeinsamkeiten, die alle voneinander trennen. Das ist in der Tat auch deshalb ein aktuelles Thema, weil wir anläßlich des Irakkrieges und dann kürzlich anläßlich von Berlusconis Übernahme des Vorsitzes in der Europäischen Union haben sehen können, wie uneins die EU-Staaten alle sind.

Wußten Sie übrigens, daß die deutschen CDU- und CSU-Mitglieder im Parlament geklatscht haben, als Berlusconi den deutschen Abgeordneten der SPD einen KZ-Aufseher nannte? Auch das gehört zu den europäischen Verhältnissen. Alle Konservativen müssen zusammenstehen: das war es, was den Deutschen die Hände bewegte. So völkerverbindend ist sonst nur der Fußball. Und mit einer Fußball-Episode möchte ich jetzt beginnen:


Nachdem der Westen in Afghanistan die Taliban-Milizen niedergeschlagen hatte und man daran ging, auf dem minenzersetzten Grund des großen Landes wieder eine Ordnung herzustellen, unterstützte der Britische Premierminister höchstselbst ein aufregendes Friedenskonzept:

Das World-Cup-Fieber des Jahres 2002 war noch nicht abgeklungen, da stellte Tony Blair sich hinter eine Initiative der britischen Football Association: Afghanistan sollte Fußballspielen lernen, so daß es beim World Cup 2006 mitspielen könnte. Anstatt einander in die Luft zu sprengen, sollten die streitenden Kriegsfürsten des Landes lieber unterschiedliche Fußballteams unterstützen. Und alle gemeinsam sollten dann im Weltcup für ihre, die naitonale afghanische Mannschaft fiebern. Den damaligen Zeitungen zufolge nach stand Blairs Politik-und-Medien-Berater Alistair Campbell ganz neben sich vor lauter Begeisterung über das Projekt.

Im Kabular Fußballstadion, das in den vorhergehenden Jahren vornehmlich für seine erfolgreichen Massenfolterungen bekannt war, organisierten die Briten im Sommer 2002 also ein inner-afghanisches Match. Die eine afghanische Mannschaft trug englische T-Shirts. Die andere Mannschaft trug die T-Shirts der schottischen Fußballmannschaft.

Kurz zuvor hatten diese zwei - England und Schottland - auf den britischen Inseln fröhlich gegeneinander gespielt. Die schottisch-englische Völkerverständigung sollte auf afghanischem Boden wiederholt werden, ganz genau so wie es in Großbritannien gewesen war, weshalb die zwei afghanischen Mannschaften auch die gleichen, offenbar friedenstiftenden T-Shirts trugen. Die eine Hälfte der Afghanen spielte als Schotten, die andere Hälfte spielte als Engländer. Und siehe: das Match war ein Erfolg.

Wie ein Repräsentant der britischen Football Association erklärte, ist der afghanische Fußball auch unter den Taliban - Zitat - "nie ganz tot" gewesen. Allerdings hätten die Taliban das Jubeln und Rufen verboten und die Hälfte der Spielzeit, so der Funktionär, hätten sie damit verbracht, öffentliche Exekutionen abzuhalten.

Afghanistan ist damals sehr schnell in den Weltfußballbund aufgenommen worden. Seitdem hat man bedauerlicherweise vom afghanischen Fußball nichts mehr gehört. Dafür hören wir umso mehr von all den Dingen, die der Fußball abschaffen sollte:


Die westlichen Truppen, die den Frieden sichern sollen, werden so heftig unter Feuer genommen, daß die Stimmen sich mehren, die auf einen Abzug drängen. Eine zentrale Regierung in dem Land gibt es nicht. In Kabul sitzt ein Pseudo-Landespräsident, eingesetzt von den Vereinigten Staaten, weil er einmal für die amerikanische Ölgesellschaft Unocal gearbeitet hat. Hamid Karsai ist Präsident, weil er von den westlichen Truppen beschützt wird. Hamid Karsai wird nicht ernst genommen, weder in Afghanistan, noch im Westen. In Afghanistan kämpfen diverse Kriegsfürsten um die Herrschaft in den Provinzen. Die Bevölkerung duckt sich unter ihrer Fuchtel.

Die Sicherheitskräfte, die vom Westen in Amt und unter Waffen gesetzt wurden, sind des Nachts eine weitere Bedrohung der Menschen. Was sie bei Tage nicht verdienen, holen Polizisten, Soldaten und Geheimdienstler sich des Nachts von ihren eigenen Landsleuten. Von der Befreiung der Frauen kann keine Rede sein. Die Infrastruktur ist kaputt. Und selbstverständlich gibt es auch nicht genug Schulen. Die Kinder wachsen heran und lernen den Kriegszustand.

So sieht es aus in Afghanistan, anderthalb Jahre, nachdem das Land vom Westen in eine angeblich goldene Zukunft befreit worden ist. Und wenn alles so weitergeht, wie es sich in den vergangenen Wochen angelassen hat, wird es im Irak auf absehbare Zeit nicht besser aussehen.

Diesen Krieg in Afghanistan haben alle gutgeheißen, Briten, Europäer, Amerikaner. Jedes Land hat sein Teil dazu getan. Aber die Länder ziehen unterschiedliche Lehren daraus. Und dementsprechend wird auch das Verhältnis dieser Länder zueinander gefärbt:

Nachdem der Sieg erklärt war, fühlte die Regierung von Tony Blair sich bestätigt: Die Briten haben eine jahrhundertalte Tradition von sogenannten Auslandseinsätzen auf fernen Kontinenten. Das ist die Art der Kriegführung, die sie am besten kennen. Der Zweite und mehr noch der Erste Weltkrieg waren traumatische Sondererlebnisse. Über den Afghanistan-Krieg hat also das traditionelle Verständnis des Britischen wieder einmal zu sich selbst gefunden - und gleichzeitig wurden die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten vertieft.

Letztlich hat Britannien nichts davon, daß es den USA auf dem Fuße folgt. Der Gewinn ist ökonomisch nicht zu beziffern. Politisch ist es fragwürdig, was man davon hat, seine Freiheit darin zu sehen, den USA zu folgen.

Aber es bringt Tony Blair Prestige in Europa: Seine Beziehung zu George Bush ist bekanntermaßen besser als die aller anderen Europäischen Staatsmänner. Er ist der Favorit von George Bush, bei Hof im Washington am besten angesehen. Er darf - metaphorisch gesprochen - sogar das Nachtgeschirr des amerikanischen Präsidenten leeren. Darum wird er nicht unbedingt beneidet, aber er wird von den übrigen europäischen Staatschefs irgendwie ein wenig dafür bewundert. Die sogenannte "besondere Beziehung" zwischen Britannien und den USA macht aus dem britischen Staatschef etwas besonderes.

Darüber hinaus ist es innenpolitisch einfacher, eine bewährte politische Linie fortzusetzen, als daß man etwas völlig neues beginnt. Was wäre wohl geschehen, wenn die Achse Schröder, Chirac, Putin auch Tony Blair eingeschlossen hätte? Man kann sich vorstellen, wie die britische Presse das kommentiert hätte.

Was für Afghanistan richtig war, kann im Irak nicht falsch sein. Es war klar, daß Tony Blair dem Präsidenten Bush gegen Saddam folgen würde. Auf den britischen Inseln haben die Kommentatoren sich viel gefragt, ob Blair wirklich glaubte, daß Saddam weg müsse. Oder ob er einfach gemacht hat, was Bush wollte.

Die meisten ernstzunehmenden Journalisten finden, daß Blair wirklich und im Ernst den Saddam Hussein für eine gefährliche Bedrohung gehalten habe. Ich möchte dem hinzufügen, daß Blair auch zu den Staatsmännern gehört, die eine besondere Begabung zur Selbstsuggestion haben.

In Wirklichkeit war der Krieg gegen den Irak überflüssig.


Und die Lage im Irak ist derzeit so: Elektrizität fehlt immer dann, wenn die Iraker sie am dringendsten brauchen. Wasser wird immer knapper. Weil die Bevölkerung sich aus schmutzigen Flüssen bedient, gibt es immer mehr Menschen, die an den daraus resultierenden Seuchen erkranken. Vor dem Sturz Saddams betrug die Arbeitslosigkeit etwa 50 Prozent. Jetzt sind 60 bis 70 Prozent der Iraker arbeitslos. Wenn sie nicht ernährt werden, müssen sie verhungern. Der neue Gouverneur Paul Bremer hat die irakischen Armee-Soldaten meistenteils entlassen.

Derweil ist ein Guerillakrieg entbrannt. Was die amerikanischen Soldaten im Irak längst gemerkt haben, wird nun offiziell zugegeben: Weit entfernt davon, daß die Truppen abzogen werden können, müssen vielmehr neue Truppen nach dem Irak entsandt werden. Freiheit, Demokratie und Marktwirtschaft wollen die USA im Irak entstehen lassen.

Zumindest den Freihandel gibt es schon: Alle möglichen auswärtigen Waren werden zu Dumpingpreisen im Land verhökert und graben den eingesessenen Handwerkern und Kleinfabrikanten das Wasser ab. Investitionen hingegen gibt es nicht. Wie auch? Der Aufenthalt in dem Land ist lebensgefährlich. Ein Leibwächter in Bagdad kostet derzeit 1500 Dollar pro Tag.

Das hat Gouverneur Bremer übersehen, als er keinen Monat nach Amtsantritt erklärte, der Irak sei nun frei für Investoren: "open for business". Nicht umsonst, haben die Amerikaner dafür gesorgt, daß Bagdads sogenanntes Ölministerium nicht ausgeplündert wurde: Dies soll, nebenbei gesagt, das einzige Gebäude gewesen sein, daß von amerikanischen Soldaten umstellt wurde. Kein Iraker sollte sich dort an den Akten vergreifen können. Krankenhäuser, Bibliotheken und Museen waren den Besatzern bekanntlich nicht so wichtig.

Das Öl-Ministerium wurde also gerettet, bedauerlicherweise ist trotzdem bisher kein Tropfen irakisches Öl gefördert worden. Wie das Land wieder zu Kräften kommen soll, ist ein Rätsel. Das wird auch dadurch nicht besser, daß jetzt eine sogenannte Interimsregierung zusammengewürfelt worden ist. Genau das hat es in Afghanistan auch gegeben.

Ganze 2,4 Milliarden Dollar wollen die Vereinigten Staaten in die Nachkriegszeit im Irak investieren. Zum Vergleich: Israel erhält jedes Jahr 3 Milliarden Dollar. Und wenn man in heutiges Geld umrechnet, was nach dem zweiten Weltkrieg in den Marshallplan investiert wurde, dann ergibt sich die schwindelerregende Summe von 100 Milliarden Dollar. Soviel wird die amerikanische Regierung schwerlich zahlen wollen.

Aber trotzdem zieht man in Washington sehr gern den Vergleich zwischen der Nachkriegszeit nach 1945 und der Nachkriegszeit nach diesem Krieg. So wie Deutsche und Japaner umerzogen wurden, werde man es auch mit den Irakis halten können: Nur eine Frage weniger Monate sei es, bis eine Demokratie im Irak installiert sei.

Anhand des Irak-Krieges erweist sich wieder einmal, daß das Verhältnis zwischen den USA und Europa durch einen Unterschied geprägt ist: das europäische Geschichtsbewußtsein. Man könnte auch sagen: das europäische Problembewußtsein: Europäische Zeitungen sind es, die auf die wahren Kosten des Marshallplanes hinweisen. In den USA hingegen werden Fakten dem Publikum nur in wenigen Publikationen zugemutet.

In diesem Licht gesehen ist es wohl kein Wunder, daß der spanische Regierungschef Aznar den Krieg der USA auch gegen den Willen seines Volkes unterstützt hat: Das spanische Fernsehen ist das Sprachrohr der Regierung. Es ist genauso einseitig wie das amerikanische Fernsehen. Viele Mißstände gibt es, in denen steht der Alte Kontinent dem Neuen nicht nach.

Allerdings gibt es nur einen Fernsehsender, der zwei verschiedene Reporter-Teams in den Irak-Krieg entsandt hatte: Das war CNN. Das eine Team berichtete nur für die amerikanischen Zuschauer, da ging es patriotisch zu, und Amerika wurde gebührend gefeiert. Das andere Team berichtete für den Rest der Welt, den CNN bestrahlt. Wer noch die Kritik im Ohr hat, die an CNNs Berichterstattung in Europa geübt wurde, der wird sich eine Vorstellung von der amerikanischen Variante des Programms machen können.


Unter politischen Kommentatoren gilt folgende Arbeitsteilung zwischen Europa und den USA als ausgemacht: Die USA führen Krieg, die Europäer räumen auf. Die USA sind Rambo, die Europäer fragen, was das kostet und ob es nicht anders geht. Durch diesen Gedanken ist der - weit überschätzte - Autor Robert Kagan zu seiner bizarren These gekommen, Europa sei weiblich: Venus. Und Amerika sei männlich: Mars.

Man kann es auch anders ausdrücken: Unter Politologen weit verbreitet ist die Annahme, daß die USA die Welt beherrschen, während die Europäer sie, geläutert durch Geschichte und kluger Weisheit dabei gelegentlich beraten dürfen.

Noch besser hat es der linksliberale Londoner "Guardian" neulich beschrieben: Da war von der Tyrannei George II. die Rede. Einen "fröhliches Fest am Unabhängigkeitstag" wünschte der Autor den Amerikanern: Sie seien zu bewundern dafür, daß sie vor 200 Jahren das Joch der Herrschaft des britischen Königs George III abgeworfen hätten. Jetzt aber, so schloß der Text, werde es Zeit, daß die Briten ihrerseits ihre Unabhängigkeit erklärten und sich von der erblichen Präsidentschaft des Zweiten George Bush befreiten.

In Parenthese möchte ich dem anfügen, daß in allen europäischen Ländern die Linke eher bereit ist, die Blutsbrüderschaft mit den Vereinigten Staaten aufzukündigen und die Unabhängigkeit zu suchen.


Unabhängig sind vorerst leider nur die Vereinigsten Staaten. Die meisten Dinge macht die Regierung Bush leider ohne europäische Beratung. Ihren unbedingten Wunsch, die Demokratie im Irak zu errichten, haben Bush und seine Ratgeber neulich erst wieder unter Beweis gestellt: einen 32 Jahre alten Juristen haben sie nach Bagdad geschickt, damit er eine Verfassung ausarbeite. Der Mann gilt als liberal. Vielleicht soll seine Wahl den Kritikern der US-Regierung den Wind aus den Segeln nehmen. Außerdem ist er ein Jude. Ein 32 Jahre alter amerikanischer Jude wurde nach Bagdad geschickt, um den schiitischen und sunnitischen Irakis eine Verfassung geben! Eine brilliante Idee.

Inzwischen hat der Mann ja Unterstützung bekommen: Die schon erwähnte "Übergangsrat" soll binnen eines Jahres eine verfassunggebende Versammlung zusammensuchen. Woher dieser Übergangsrat die Kompetenz dazu haben soll, ist unklar. Wo die Fachleute dann herkommen sollen, ist auch unklar. So wichtig ist die Verfassung auch nicht. Aus amerikanischer Perspektive gesprochen: Mehr kann er nicht tun, der Paul Bremer. Wenn die Iraker nicht in der Lage sind, die gute Idee der Demokratie anzunehmen, dann kann ihnen eben nicht geholfen werden.

Wenn der Wiener Rechtsanwalt Dr. Sperber seinen Mandanten vergeblich Suggestivfragen stellte, wenn die Mandanten selbst diese Angebote, ihren Kopf aus der Schlinge zu ziehen, nicht erkannten und also auch nicht die entsprechend richtigen Antworten gaben, dann pflegte der Dr. Sperber zu klagen: Hohes Gericht, klagte er dann, mein Klient verblödet mir unter der Hand.

Ähnlich betrachtet die Bush-Regierung die Irakis: Die sollen auch endlich begreifen, was gut für sie ist. Und Europa betrachtet die Bush-Regierung ähnlich wie der tumbe Mandant des Dr. Sperber das Hohe Gericht betrachtet haben wird: Man kann sie nicht beeinflussen, denkt sich der schwache Europäer, man kann ihnen nur post festum zustimmen, in der Hoffnung, sie werden einem gewogen sein.


Was die Bush-Regierung mit diesem neuen Protektorat, das sie sich da im Irak geschaffen hat, nun aber anfangen will, ist komplett unklar. So unklar wie die Gründe, aus denen dieser Krieg nötig gewesen sein soll. Die Gegnerschaft gegen den Irak-Krieg hat seltsame Allianzen entstehen lassen und andere Loyalitäten aufgebrochen.

Ein in München ansässiger Pole erklärte mir, er sei entrüstet: Sein Volk habe die Solidarnosc-Bewegung ins Leben gerufen, man habe der Sowjetunion die Zähne gezeigt, man habe sich befreit. Und jetzt? Jetzt seien die Polen nicht einmal Manns genug, ihrer schäbigen Regierung heimzuleuchten, die - genau wie Aznar in Spanien - gegen den Willen der großen Mehrheit der Bevölkerung dem amerikanischen Präsidenten zu dem Krieg gratulierte.

Ein anderes Beispiel: in der größten türkischen Stadt jenseits der Türkei, das heißt in Berlin, haben vor Ausbruch des Irak-Krieges türkische und deutsche Kriegsgegner zueinander gefunden: Die Deutschen waren stolz auf die Türken, weil das Parlament in Ankara den Amerikanern selbst für einige Milliarden Dollar nicht erlaubte, den Norden des Irakvon der Türkei aus anzugreifen. Und die Türken waren stolz auf die Deutschen, weil Bundeskanzler Schröder sein Nein zu diesem Krieg erklärt hatte. Luftbrücke, Rosinenbomber, Kennedy: alles gut und schön. Aber auf einmal gab es in der Hauptstadt Berlin ganz andere Allianzen. Das wird eine flüchtige Erscheinung gewesen sein.

Letztlich bleibt die machtpolische Gemengelage so wie sie ist: Amerika führt, Europa folgt und versucht, sich einzureden, daß es mitrede. Daran wird sich auch deshalb nichts ändern, weil die EU - nicht zuletzt auf amerikanisches Betreiben hin - genauso wie die NATO durch immer neue Mitgliedstaaten aufgebläht wird: Sie droht, zur Bedeutungslosigkeit vergrößert zu werden. Immerhin mag sie als Wirtschaftsraum auch weiterhin Erfolg haben. Und nur als dieser, als Wirtschaftsraum, wird sie mit den USA in Konkurrenz treten können.


Der französische Demograph Emmanuel Todd hält die amerikanische Hegemonie samt der gesamten Imperialismus-Diskussion für ein Zeichen von Schwäche der Vereinigten Staaten. Das mag sein. Aber solange der Dollar die globale Leitwährung ist, wird Amerika sich seine Schwäche nun einmal leisten können. An der amerikanischen Stellung als Hegemon hat sich seit dem zweiten Weltkrieg nichts geändert.

Neu ist nur, daß an dieser Stellung sogar schon offiziell, von Seiten anderer Regierungen, Kritik geübt wird. Rund fünfzig Jahre lang waren die Vereinigten Staaten das "Reich des Guten". Sie waren gern auserkoren als Weltpolizist. Doch seit dem Untergang der Sowjetunion ist die amerikanische Politik etwas erratischer geworden. Das irritiert die Verbündeten. Und die gegenwärtige Regierung hat einen noch gröberen Keil zwischen sich und den Rest des Westens geschoben: Die Bush-Leute sind rechts-vergessen. Innenpolitisch sowieso, aber auch in Hinblick auf das Völkerrecht. So kommt es, daß die Europäer quasi mit der Nase darauf gestoßen werden, daß es der Gerechtigkeit noch nie gefrommt hat, wenn eine starke Macht sich anmaßte, das Völkerrecht in ihrem Interesse zu verändern.


Daß der Krieg gegen den Irak geführt werden mußte, war für Bush und seine Ratgeber seit dem September 2001 ausgemachte Sache. Die USA hatten Saddam sowieso vorgemerkt. Aus machtpolitischen Gründen mußte Saddam weg. Bis zu diesem Frühjahr hat die US-Regierung dafür eine fadenscheinige Begründung nach der nächsten sich ausgedacht. Und natürlich haben diverse europäische Regierungen sich gefunden, die diese Vorwände nachgebetet haben.

  • Da wurde wochenlang behauptet, in Prag habe es ein Treffen zwischen dem September-Terroristen Muhammad Atta und dem irakischen Geheimdienst gegeben. Ein Treffen, das in Wahrheit nie stattgefunden hatte - wie Vaclav Havel dann endlich aus alteuropäischer Wahrheitsliebe verlautbaren ließ.
  • Da wurden einige Anthrax-Attentate in den Vereinigten Staaten dem irakischen Verbrecher angelastet. Bald darauf stellte sich heraus, daß das besagte Anthrax eine amerikanische Labormischung war. Es wird vermutet, daß die Täter aus den rechtsradikalen Kreisen der Vereinigten Staaten stammen.
  • Immerhin: Der Desinformationskampagne, die in den USA veranstaltete wurde, ist es zu danken, daß mehr als die Hälfte aller Amerikaner glauben, Saddam sei unmittelbar für den 11. September verantwortlich. Daß er als absolut regierender Despot auf seinen Geheimdienst setzte und sich niemals auf global vagabundierende Terroristen verlassen hätte, hat weder die US-Regierung noch ihre Wähler im mindesten irritiert. Mittlerweile glaubt übrigens auch die Hälfte aller Amerikaner, daß Bush ihnen etwas vorgemacht hat, als er erklärte, Saddam habe versucht, im afrikanischen Niger Uran zu kaufen. Und natürlich erinnert sich diese statistische Hälfte der Bevölkerung nicht mehr daran, daß sie - die statistische Hälfte - vor kurzem noch fand, der Krieg sei rechtens, weil Saddam das World Trade Centre zerstörte.
  • Dann verfiel man auf die sogenannten Massenvernichtungswaffen. Dabei handelt es sich um Waffen, die jeder Staat besitzt, der ein wenig auf sich hält. Das Entscheidende im Falle des Irak ist aber: Biologische oder chemische Kampfstoffe müssen in die westlichen Länder transportiert werden. Das können Terroristen tun. Ein Attentat, wie Terroristen es verüben können, war der Sarin-Angriff in der Tokioter Untergrundbahn vor einigen Jahren. Bei so einem Attentat sterben etliche Menschen, viele kommen ins Krankenhaus, so ein Attentat verbreitet Angst und Schrecken. Es ist aber nicht dasselbe wie ein kriegerischer Angriff. Wenn Massenvernichtungswaffen zu einem kriegerischen oder kriegsartigen Zweck eingesetzt werden sollen, wenn also Saddam von seinem Territorium aus den Westen hätte bedrohen wollen, dann hätte er Trägerraketen benötigt. Er besaß dergleichen aber nicht. Raketen von 130 Km Reichweite waren ihm zugestanden worden, im Verlauf der Waffeninspektionen entdeckten Blix und seine Leute einige Raketen, die zwanzig Kilometer weiter reichten. Auch das wurde dann von den britischen und amerikanischen PR-Strategen mächtig aufgebauscht. Tony Blair behauptete im vergangenen Herbst, Saddam könne binnen 45 Minuten Großbritannien angreifen. Mittlerweile weiß jeder, daß der durch mehr als zehn Jahre Sanktionen völlig ausgeblutete Irak das niemals konnte, bleibt zu fragen, wie Tony Blair es schaffte, sich selbst zu suggerieren, daß Saddam so mächtig sei.
  • Auf der Suche nach Rechtfertigungen für den geplanten Krieg waren die USA sich auch nicht zu schade, auf offensichtlich gefälschtes Material zurückzugreifen. So kamen die angeblichen Uranlieferungen aus dem Niger ins Spiel. Und die britische Regierung veröffentlichte ein Dossier, das angeblich geheimes Material enthielt, in Wahrheit aber aus einer Universitätsarbeit eines in Amerika studierenden arabischen Studenten abgeschrieben war.

Im Winter erklärte Donald Rumsfeld die Notwendigkeit des Irak-Krieges schließlich mit Logik. Das klang so: "Es gibt Dinge, von denen wir wissen, daß wir sie wissen. Es gibt Lücken in unserem Wissen, von denen wir wissen. Soll heißen: Es gibt Dinge, von denen wir wissen, dass wir sie nicht wissen. Aber es gibt auch Lücken in unserem Wissen, von denen wir nichts wissen. Es gibt Dinge, die wir nicht wissen, von denen wir nichts wissen. ... Und von denen entdecken wir jedes Jahr mehr."

Diese Sätze des Verteidigungsministers eignen sich für zweierlei: Für die Bilderfolge eines politischen Comic Strip und für eine Kriegserklärung. -- So ist der freie Westen: Kein Krieg ohne Schmunzeln.


Rumsfelds Kasuistik hat dem Publikum die amerikanische Vorstellung von Präventivkrieg zweifellos näher gebracht. Die Argumentation, die im frühen Herbst in einem Arbeitspapier zur "nationalen Sicherheit" niedergelegt wurde, stellt die Sache so dar: "Je größer die Bedrohung, desto größer die Gefahr ausbleibender Reaktion - und um so einleuchtender der Gedanke vorgreifender Aktionen, um uns zu verteidigen, selbst wenn es unklar bleibt, wo und wann der Feind zuschlagen will." So nachzulesen in Kapitel 5, das den Titel trägt: "Abhalten unserer Feinde...".

Die Reden von Rumsfeld und anderen Logik-Freunden liefen alle auf eines hinaus: Je weniger Saddam nachzuweisen sei, um so gefährlicher sei er, um so dringlicher müsse er bekämpft werden. Wie Donald Rumsfeld sagte: "Das Fehlen von Beweisen ist kein Beweis für das Fehlen von Massenvernichtungswaffen." ("The absence of evidence is no evidence of absence of weapons of mass destruction").

Inzwischen ist klar ans Licht des Tages gekommen, daß die Vorwände für den Krieg gegen Saddam allesamt erlogen waren. Heuchelei im Weltmaßstab. Alle - Bundeskanzler Schröder und seine europäischen Kollegen vorneweg - hatten erwartet, daß die einrückenden Truppen natürlich Massenvernichtungswaffen im Irak finden würden. Nötigenfalls, so wurde erzählt, würden die Amerikaner schon dafür Sorge tragen, daß es irgendwo versteckte Lager gebe, von denen noch kein Iraki je etwas gewußt hat.

Aber nichts dergleichen trat ein. Massenvernichtungswaffen wurden nicht gefunden. Der britischen Regierung war das immerhin peinlich. Der Verteidigungsminister versuchte, sich aus der Affäre zu ziehen, indem er behauptete: Die Irakis hätten ihre Massenvernichtungswaffen vor Beginn des Krieges ganz schnell versteckt.


In den Vereinigten Staaten ist man da viel entspannter. Verteidigungsminister Rumsfeld erklärt: Er erwarte nicht, daß irgendwelche Massenvernichtungswaffen gefunden würden. Das sei auch gar nicht nötig. Und Paul Wolfowitz, Rumsfelds Kompagnon, ergänzte: Die Entdeckung von Massenvernichtungswaffen sei nur ein bürokratisches Detail gewesen. Ob man sie finde oder nicht, sei ganz egal.

Das hat man in Europa nicht gern gehört. Und sogar der amerikanische Kongreß findet, daß die Regierung da ein bißchen zu weit gegangen sei. Jetzt soll ein Untersuchungsausschuß klären, ob der Kongreß aufgrund bewußter Falschinformationen dazu bewogen wurde, den Krieg gegen den Irak gutzuheißen.

Zunächst sollte dieser Ausschuß öffentlich arbeiten. Aber das wäre der Regierung denn doch zu weit gegangen. Sie hat dafür gesorgt, daß der Ausschuß hinter verschlossenen Türen zu Werke geht. Ob seine Ergebnisse je ausführlich publiziert werden, bleibt abzuwarten.

Irgendetwas hat sich verändert mit der amerikanischen Demokratie. Irgendetwas hat sich seit dem Ende des Kalten Krieges verändert. Die Transparenz hat abgenommen, die Medien üben ihre Funktion als Wachhunde der verfassungsmäßigen Rechte nicht mehr ausreichend aus. Viele amerikanische Bürger lassen sich ein X für ein U vormachen. Es ist kein Wunder, wenn die Europäer nicht mehr so genau wissen, woran sie sind mit ihrem amerikanischen Partner.


Es gibt übrigens keinen Anlaß, das für ein rein amerikanisches Phänomen zu halten. Berlusconis Italien hat es in der Hinsicht noch weiter gebracht. Und auch in der Bundesrepublik wird die Geschichte wieder im Interesse der Machthaber geschrieben, genauer gesagt: Im Interesse der ehemaligen Machthaber: es fehlt nicht viel, und der ganze CDU-Spendenskandal der vergangenen drei Jahre wird als Lügenmanöver der Regierung Schröder in die Geschichte eingehen. Und dies einfach deshalb, weil die zuständigen Staatsanwaltschaften die Mühe scheuen, weil die Journalisten bei neuen Themen sind, und weil das Publikum die ganze komplizierte Geschichte sowieso nie verstanden hat.

Die Vereinigten Staaten sind nicht allein dabei, rechtsstaatliche Grundsätze außer Kraft zu setzen. Aber weil sie mächtiger sind, genauer: weil sie der Hegemon der Welt sind, spielt es eine größere Rolle.

Was früher Kreml-Astrologie war, das wird jetzt in Washington angewandt: Eingeweide-Lesen für Politologen heißt das Spiel. Die Resultate sind naturgemäß mager.

Wenn die Strategen sich darüber Gedanken machen, warum der Irak-Krieg sein mußte, dann kommen sie auf ein paar Thesen, die gar nicht oder nur wenig in der Öffentlichkeit besprochen wurden.

  • These 1: Wenn amerikanische Truppen im Irak stehen, dann können die USA ihre Truppen von den Stützpunkten in Saudi-Arabien abziehen. Damit, so die Strategen, wäre viel gewonnen, weil einflußreiche Kreise der fundamentalistisch-islamischen Saudischen Bevölkerung es für ein Unding halten, daß Truppen der Ungläubigen in der Nähe der heiligen islamischen Stätten postiert sind. Die These hat etwas für sich, allerdings ist unklar, wie die USA es so weit bringen wollen, daß sie im Irak Truppenbasen unterhalten, die nicht von der Bevölkerung angegriffen werden. Anders gesagt: Sofern das Land nicht zu ein wenig Wohlstand kommt, würden die Amerikaner keine rechte Freude an ihren Militärbasen haben.
  • These 2: Der Irak mußte sowieso besiegt werden, gern auch präventiv, weil Saddam Hussein auf Konfrontation aus gewesen sei. Auch auf die sogenannte biologische Lösung habe die amerikanische Regierung nicht mehr bauen können, seitdem Saddams angefangen hatte, seine Söhne als seine Nachfolger aufzubauen. Dazu ist zu sagen: mag schon sein, daß man in Washington so denkt. Aber fairerweise hätte man die Sanktionen aufheben müssen, um dann zu sehen, was passiert. Auf reine Vermutungen hin führt man - jedenfalls in Alteuropa - keinen Krieg.
  • These 3: Nach wie vor hält sich - und wie ich finde zu Recht - die Vermutung, der Krieg habe irgendetwas mit dem Öl zu tun: Natürlich ist der Irak für die USA interessant, weil er gigantische Ölvorkommen besitzt. Die bisherigen Verträge begünstigten Frankreich und die Sowjetunion. Daß Washington daran etwas ändern wollte, liegt auf der Hand. Aber so gut funktioniert heutzutage die Desinformation, daß selbst ein bekannter Politologe wie der Deutsche Herfried Münkler erklärt, der Irak-Krieg sei nicht wegen der Ölvorkommen, sondern trotz der Ölvorkommen geführt worden. Das Wort "trotz" kann man sich freilich nur so erklären: Trotz des Umstandes, daß es sich um irakisches Öl handelt, werden die USA davon zu profitieren wissen.


Der britische Historiker Eric Hobsbawm beschreibt die gegenwärtige Lage so: "Der Krieg im Irak war ein Beispiel für die frivole Art, wie in den USA politische Entscheidungen gefällt werden. Der Irak war von den Amerikanern längst besiegt worden. Der Irak war ein Land, das sich weigerte, die Niederlage hinzunehmen - ein Land, das so schwach war, daß es mühelos erneut besiegt werden konnte. Der Irak besitzt Öl, dessen ungeachtet war der Krieg eine Demonstration internationaler Stärke. Die politische Strategie, von der die Verrückten in Washington jetzt reden: die komplette Neustrukturierung des Nahen Ostens, hat keinerlei Bezug zur Realität. Falls die USA das saudische Königreich umkrempeln wollen, was beabsichtigen sie an seine Stelle zu setzen? Wenn es ihnen ernst wäre mit der Verbesserung der Lage im Nahen Osten, dann müßten sie als erstes auf die Israelis einwirken. Bushs Vater war bereit, das zu tun. Aber der jetzige Resident im Weißen Haus ist es nicht. Stattdessen hat seine Regierung eine der zwei festverankerten weltlichen Regierungen im Nahen Osten zerstört. Und jetzt träumt sie davon, die zweite auch noch zu ruinieren: Syrien."

So Eric Hobsbawm, der in demselben Aufsatz auch daran erinnert, daß die sogenannte humanitäre Intervention schon im 19. Jahrhundert dazu gedient hat, große Reiche noch größer zu machen: Im Namen des Kampfes gegen die Sklaverei hat das Britische Empire damals seine Seemacht über die fünf Weltmeere ausgedehnt. Was Eric Hobsbawm, ein Brite, da geschrieben hat, zeigt die Differenz zwischen Europa und den Vereingten Staaten.


Der Nahe Osten ist jetzt so destabilisiert wie seit vielen Jahren nicht. Und nichts weist darauf hin, daß die Vereinigten Staaten eine Vorstellung davon haben, wie sie die Stabilität wieder herstellen wollen.

Soldaten stehen in Afghanisten und sorgen dafür, daß Präsident Karsai weiterhin Präsident spielen kann. Soldaten stehen im Irak und bekämpfen die Guerilla-Kräfte des Landes. Die Irakischen Freischärler kämpfen nicht für Saddam. Sie kämpfen gegen die amerikanische Besatzungsmacht. Wie lange US-Truppen im Irak bleiben müssen, wie lange sie bleiben werden, ist nicht abzusehen.

Derweil müssen wir erleben, wie die Strategen schon wieder neue Feinde finden: Syrien, Iran, Nord-Korea. Es gibt viele Krisenpunkte. Als der größte Krisenpunkt erscheint derzeit aber das Weiße Haus, wo Politstrategen weltpolitisch zündeln. Man kann es nicht anders nennen. Denn wenn es nicht Zündeln wäre, was da betrieben wird, dann wäre es möglich, zu erklären, worauf die Regierung aus ist. Aber das können leider selbst die wärmsten Verteidiger der jetzigen amerikanischen Regierung nicht.

Eingeweihte sagen übrigens, daß die neue US-Strategie des präventiven Krieges einzig und allein für den Fall des Irak erfunden worden sei. Womit auch das letzte Axiom über den Haufen geworfen wäre: Ist es auch Wahnsinn, so hat es doch Methode, wird dem Hamlet zugute gehalten. Von der Regierung Bush kann man dergleichen noch nicht sagen.
(DER STANDARD, Printausgabe, 19./20.7.2003 / Langfasssung)

  • Franziska Augstein
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    Franziska Augstein

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