Fly Niki

Kolumne22. Mai 2013, 19:12
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Berlakovich sollte von den Bienen lernen. Die wissen instinktiv, wann es Zeit für den Abflug ist

"Erzähl ihnen das mit den Bienen!", flüstert die Mama dem mit der Sexualaufklärung der Kinder beauftragten Papa ins Ohr. "Wisst ihr, wie Babys gemacht werden?", will er daraufhin vom Nachwuchs wissen. Als dieser bejaht, meint er abschließend: "Seht ihr, und genauso machen es die Bienen."

Die Funktionalität dieses äußerst harmlosen Scherzes beruht auf der kollektiven Vorstellung, dass man in früheren Zeiten die Peinlichkeit sexueller Information durch Gebrauch einer Art Fabel über Bestäubungsaktivitäten der Bienen zu lindern versucht hat.

Erstaunlicherweise erlebt diese Praxis der verschämten Umschreibung derzeit ein Comeback in der österreichischen Innenpolitik. Statt um Sexualität geht es um die Wahrheit über Niki Berlakovich. Sie lautet: Der amtierende Lebensminister ist untragbar geworden. Eine Erkenntnis, die der Öffentlichkeit in Form einer Bienen-Geschichte schonend nähergebracht wird. Diese enthält zwar einige Grundzüge der ministeriellen Unzulänglichkeiten (Lobbyisten-Abhängigkeit, Bauernbund-Hörigkeit, Inkompetenz etc.), ist aber eine Soft-Version für Zartbesaitete im Vergleich zu dem, was der Rechnungshof in seinem jüngsten Bericht zu erzählen weiß, dessen Lektüre allen, die bereit sind, die Obszönität nackter Tatsachen zu ertragen, anempfohlen sei.

Neben einer Auflistung leidlich bekannter Missstände - intransparente Auftragsvergaben ohne Ausschreibung, Rechnungssplitting zur Umgehung des Bundesvergabegesetzes, verdeckte Presseförderungen in Form absurder Inseraten-Schaltungen, Beraterverträge mit unzureichendem Leistungsnachweis u. v. m. - bietet das Dokument auf über hundert Seiten auch Schmankerln, die selbst abgebrühten Lesern die Schamesröte ins Gesicht treiben. So erhielt beispielsweise die Agrarmedia Verlags GmbH über mehrere Jahre rund 300.000 Euro für auf der Webpage des Ministeriums veröffentlichte "Marktberichte", deren Inhalte jedoch auf diversen anderen Internetseiten gratis zur Verfügung standen. Ein einfacher Link hätte also die Kosten auf null reduziert. Noch großzügiger der Deal mit der Amedia GmbH, der man unter anderem für die " Vernichtung von über den Bedarf erzeugten Druckwerken" - zum Beispiel 33.000 Exemplare der Broschüre "Daten und Zahlen 2006" - satte 35.000 Euro gezahlt hat. Diese Summe verblüfft nicht nur wegen ihrer Höhe, sondern auch aufgrund ihrer bloßen Existenz, ist Altpapier doch ein Rohstoff, für den man marktüblicherweise Geld bekommt. Eine Tatsache, von der man als Umweltminister durchaus schon einmal gehört haben könnte.

Bemerkenswert auch, was die beiden von diesen Jahrhundertgeschäften profitierenden Firmen gemeinsam haben, nämlich Eigentümerstrukturen, denen eine gewisse Nähe zum ÖVP-Bauernbund nicht abzusprechen ist.

Sicher nur ein Zufall.

Als solcher wird er sich bestimmt bei den bereits laufenden Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Untreue und illegaler Parteienfinanzierung herausstellen.

Zumindest bis dahin sollte Berlakovich, eingedenk des von Michael Spindelegger erfundenen "Verhaltenskodex" für eine "Kultur der Ehrlichkeit in der Politik", seine Funktionen ruhen lassen. Oder von den Bienen lernen. Die wissen instinktiv, wann es Zeit für den Abflug ist. (Florian Scheuba, DER STANDARD, 23.5.2013)

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