"Als U-Boot im Sozialsystem abtauchen"

22. Mai 2013, 18:58
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Selbstbehalte bei Arztbesuchen für Selbstständige treiben tiefen Keil durch Politik

Wien - Das Glück der großen Bühne ist nur wenigen Schauspielern vergönnt. Der Großteil seiner Berufskollegen verdiene im Jahr an die 8000, 9000 Euro, sagt Adi Hirschal. Beiträge an die SVA zu leisten sei für 80 bis 90 Prozent finanziell nicht drinnen. "Sie tauchen als U-Boote im Sozialsystem ab." Der Intendant und Schauspieler ist einer von vielen Selbstständigen, die ihrem Unmut gegen Österreichs Sozialversicherungssystem offensiv Ausdruck verleihen.

Die Politik hörte den Ruf, Kleinunternehmer erfuhren in den vergangenen Monaten etliche finanzielle Erleichterungen. Der große Wurf blieb aus Sicht vieler Selbstständigen aber aus. 250.000 sind es in Österreich mittlerweile, die als Ein-Frau- und Ein-Mann-Betriebe ihr Auskommen suchen. Ihr jährliches Medianeinkommen vor Steuern beträgt 11.339 Euro, Frauen kämen auf weniger als 8400 Euro, sagt Gabriele König, Vorsitzende des Netzwerks Business-Mamas. Ihre finanzielle Lage sei so prekär, dass jeder Verdienstentgang, etwa durch Krankheit, ihre wirtschaftliche Existenz gefährde.

Aktionskomitee sammelt Unterschriften

Wie Hirschal macht auch sie die große Hürde in den Selbstbehalten bei Arztbesuchen in der Höhe von 20 Prozent aus. Beide engagieren sich in einem Aktionskomitee, um dieselben abzuschaffen. Initiator Fritz Strobl, Präsident des Wiener Wirtschaftsverbands der SPÖ, reiht darin Unterstützer aus Ärztekammer, Grünen und eigenen politischen Reihen um sich. Schützenhilfe aus der ÖVP fehlt.

10.000 Unterschriften sollen bis Ende Juni gesammelt sein. Mit Anträgen an die Wirtschaftskammer und Aktionstagen soll die Debatte vorangetrieben werden. Der Präsident der WKÖ und SVA, Christoph Leitl, hat aber nie einen Hehl daraus gemacht, dass er vom Ende der Selbstbehalte nichts hält, zumal es seit kurzem eine Halbierung der Kosten bei entsprechender Gesundheitsvorsorge gibt.

Eine Aufhebung der Selbstbehalte ziehe höhere Versicherungsbeiträge nach sich, warnt Wirtschaftsbund-Generalsekretär Peter Haubner. Mit der neuen Grenze von fünf Prozent des Jahreseinkommens für Selbstbehalte werde kein Kleinstunternehmer finanziell überfordert, ist sich SVA-Obmann Peter McDonald sicher.

Strobl hält die Abschaffung für leistbar, sinnvoll wäre, von Versicherten mit höherem Einkommen höhere Beiträge zu einzufordern.

SP-Finanzstaatssekretär Andreas Schieder sieht fundamentalen Wandel hin zu mehr Start-ups und Ein-Personen-Unternehmen. Selbstbehalte seien "sozial- und gesundheitspolitisch ein Wahnsinn", da sie Betroffene vom Arztbesuch abhielten. "Selbstständige haben sich Absicherung verdient. Schlechterstellung gegenüber Angestellten gehört beseitigt." (vk, DER STANDARD, 23.5.2013)

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