In Salzburg verhandeln Schwarz und Grün mit Stronach

22. Mai 2013, 18:33
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Salzburgs Grüne akzeptieren die Vorgabe der ÖVP und verhandeln auch mit dem Team Stronach die Bildung einer Dreierkoalition. Die Stronach-Leute selbst wollen sich aber nicht endgültig binden. Es gebe auch andere Optionen, lassen sie die Schwarzen und Grünen wissen

Salzburg/Wien - Nach der Ansage von VP-Chef Wilfried Haslauer, mit den Grünen und dem Team Stronach die Koalitionsverhandlungen aufzunehmen, stehen in Salzburg nun alle Zeichen auf Schwarz-Grün-Gelb. Die grüne Landessprecherin Astrid Rössler hat bereits Ja gesagt.

Die Gespräche sollen diesen Donnerstag beginnen. ÖVP-intern wird bereits der Tag der Angelobung von Haslauer als Landeshauptmann vorbereitet: Diese soll am 19. Juni in der konstituierenden Sitzung des neuen Landtags über die Bühne gehen.

Mit "Hurraschreien" gehen die Grünen jedoch nicht in die Verhandlungen, sagt Rössler. Aber man müsse eben Realpolitik betreiben und Verantwortung übernehmen. Aber: "Es ist noch nicht entschieden, in welcher Form das Team Stronach beteiligt wird", betont der designierte Klubobmann der Grünen, Cyriak Schwaighofer. Das Regierungsprogramm müsse vom Team Stronach mitgetragen werden, die Posten seien noch offen. Im Klartext: eine Duldungsvariante, für die Stronach-Spitzenkandidat Hans Mayr mit dem Landtagspräsidentenamt belohnt würde.

Ziel sei jedenfalls ein Regierungsprogramm mit einer "starken grünen Handschrift", sagt Rössler. Neben einem Transparenzpaket inklusive Reform der Postenbesetzung gehe es um ein klares Bekenntnis zur Energiewende. Ein Knackpunkt in den Verhandlungen könnte die Anzahl der Regierungssitze werden. Die Grünen möchten drei Sitze. Wer neben Astrid Rössler einen Regierungssitz bekomme, ist aber noch völlig offen. Auch zu den Ressorts gibt es noch keine fixen Vorstellungen. Nur so viel: Rössler selbst möchte das Umweltressort übernehmen.

Stronachs Hintertürl

Die Führungscrew des Team Stronach findet langsam Gefallen daran, Teil des politischen Machtspiels zu sein. Parlamentsklubchef Robert Lugar will sich trotz des VP-Koalitionsangebots noch eine Hintertür offenlassen.

Seine Partei sei zwar bereit, mit der ÖVP und den Grünen zusammenzuarbeiten, aber "sollten die Verhandlungen scheitern, ist auch eine andere Variante denkbar", sagte Lugar am Mittwoch im Gespräch mit dem STANDARD. Seine Partei sei durchaus auch bereit, gemeinsam mit der SPÖ eine grüne Landeshauptfrau zu unterstützen: "Alles hat seinen Charme." (mue/neu/ruep, DER STANDARD, 23.5.2013)

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    Salzburgs ÖVP-Chef Wilfried Haslauer will unbedingt Landeshauptmann werden, die Grüne Astrid Rössler will seine Stellvertreterin sein. Stronach soll die Mehrheit bringen.

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